Hillary Clinton | Arshama3's Blog

Nach dem Scheitern der Atomgespräche Irans mit den fünf Veto-Mächten im UN-Sicherheitsrat sowie Deutschland (P5+1) in Bagdad und Moskau steht die militärische Lösung des Konflikts wieder auf der Agenda. Am vergangenen Montag drohte US-Außenministerin Hillary Clinton mit “allen Machtmitteln” gegen iranische Atomwaffen vorzugehen. Auf der andere Seite hatte das iranische Parlament nach Inkrafttreten des Öl-Embargos der EU schon am 1. Juli gedroht, die strategisch wichtige Straße von Hormus zu schließen. Als Reaktion auf die angedrohte Blockade der Meerenge, durch die 35 Prozent des weltweiten Ölhandels per Schiff abgewickelt wird, haben die USA mehrere dutzend kleine Minenräumfahrzeuge und den Truppentransporter USS Ponce in den Persischen Golf verlegt.

Seither überbieten sich iranische Militärs mit Lobeshymnen auf die eigene Militärschlagkraft und abfälligen Bemerkungen über die US-Flotte, die nur “Schrottwert” habe und unfähig sei, die Minen zu räumen. Abgesehen von dieser offensichtlichen Propaganda gegenüber der militärisch weit überlegenen Supermacht stellt sich die Frage, inwieweit das islamische Regime imstande ist, die eigene Bevölkerung für einen möglichen Krieg zu mobilisieren.

Während westliche Medien vor allem über die verheerenden Wirkungen der Sanktionen wie rasante Inflation und zunehmende Entlassungen in Iran berichten, ist von der Stimmung innerhalb der Streitkräfte, insbesondere den Revolutionsgarden (Sepah) und Bassidj-Milizen kaum etwas bekannt.

Die Diskussion über die Frage, ob der Oberste Führer Khamenei wie einst Khomeini den sogenannten “Schierlingsbecher” leeren müsste, lieferte dazu interessante Einblicke. Die Sendung “Ofogh” spielte auf Khomeinis widerwillige Annahme der UN-Resolution 598 am 18. Juli 1988 an, durch die der Iran-Irak-Krieg ein Ende fand. Würde auch Khamenei letztendlich im Atomstreit nachgeben und sich auf Verhandlungen mit dem Todfeind Amerika einlassen müssen?

Die Antworten des verfemten Regisseurs Mohammad Nourizad und des Bloggers Mehdi Khazali, beide wegen ihrer regimekritischen Äußerungen bereits mehrmals inhaftiert, waren eindeutig. Beide erklärten unmissverständlich, nur ein Einlenken im Atomstreit könne das international geächtete und isolierte Land vor größeren Schäden oder dem völligen Zusammenbruch bewahren.

Nourizad, trotz aller Kritik der Islamischen Republik weiter treu ergeben, geißelte die Gleichgültigkeit der Herrschenden gegenüber der zunehmenden Armut und Arbeitslosigkeit, die nur durch einen vernünftigen Dialog mit dem Westen und das Eingehen auf dessen Forderungen zu überwinden sei.

Der ebenfalls konservative Kriegsveteran Khazali ging sogar noch einen Schritt weiter. Im Falle eines militärischen Angriffs, erklärte er, wären zumindest die Bassidj-Milizen nicht bereit, sich für die Ziele gleichgültiger Kommandeure einspannen zu lassen, die lediglich an ihrem persönlichen Profit interessiert seien. Obwohl die Behauptung des Regimekritikers, die Freiwilligenarmee werde den Kriegsdienst verweigern, nicht verifizierbar ist, lässt sie doch aufhorchen.

In den vergangenen Wochen und Monaten wurde vereinzelt über die Kritik ehemaliger Revolutionswächter an der Staatsführung und Differenzen in deren Reihen berichtet. So wurde zum Beispiel der Ex-IRGC-Befehlshaber Hossein Alaei wegen kritischer Äußerungen zur Unterdrückung der Proteste nach der Präsidentschaftswahl 2009 heftig attackiert. Zudem hat es seit Anfang des Jahres eine Serie mysteriöser Todesfälle unter hochrangigen Kommandeuren gegeben, die auf “Säuberungen” innerhalb der Revolutionsgarden deuten.

Insofern werden auch die Attacken von Khameneis Repräsentanten auf die Befürworter einer einvernehmlichen Lösung des Atomkonflikts erklärlich, die sich offenbar nicht nur gegen politische Gegner wie Ahmadinedjad und Rafsandjani richten. Erst gestern hat Yadollah Javani, Leiter des Politbüros der IRGC, diese Attacken vor einer Versammlung von Revolutionsgarden in der zentraliranischen Stadt Yasd wiederholt.

17/07/2012