Irans Webkomitee berät Lockerung der Internetzensur

Kultusminister Jannati fordert mehr Meinungsfreiheit von iranischer Justiz

Autoren-Projekt gestartet: Theatertexte aus multikulturellen Perspektiven

Mannheim: Schauspielerinnen des Nationaltheaters zu Gast bei Theater-Festival im Iran

Fotobericht: Nach heftigen Regenfällen Stadtteil von Ahwas überschwemmt

Iran EU flag

Politik und Wirtschaft 

EU und USA lockern Iran-Sanktionen – IAEA-Inspekteure in Teheran

Blutiger Bürgerkrieg in Syrien: Opposition nimmt an Friedenskonferenz teil

Vor Friedenskonferenz: Syrien verwirrt mit Aussage über Assad-Rücktritt

Korruptionsskandal in der Türkei: Erdogan feuert Bankenaufseher und TV-Redakteure

Geopolitische Trends: Agonie in der islamischen Welt

Iranischer Diplomat bei Anschlag im Jemen getötet

Rouhanis Iran braucht eine Resolution zur Nuklearfrage

Hintergrund: Der Gottesstaat ist bankrott (empfehlenswert)

Wirtschaftssanktionen: Irans Unternehmer sehnen sich nach Investitionen

Islamische Republik importiert deutschen Weizen

Free Maryam Shafipour2

Menschenrechte 

Urgent Action: Studentin Maryam Shafipour inhaftiert

ICHRI fordert medizinischen Hafturlaub für Studentenaktivistin Bahareh Hedayat

Journalist Ahmad Zeidabadi nach Hafturlaub wieder in Radjai Shahr (FA)

Mehr als 850 iranische Häftlinge von Khamenei begnadigt

Nachrichten der 2. Januarwoche: Verhaftungen, Freilassungen etc.

Advertisements

Interview mit Barbara Lochbihler: „Wir diskutieren und kritisieren die Menschenrechtslage in Iran“

Kampagne für Freilassung von inhaftiertem Gefängnisarzt Reza Heydarpour

Iranisches Künstlerforum zeigt Dokumentarfilm über Dichter Mohammad-Ali Sepanlou

Schriftstellerin Mahshid Amirshahy erhält Bita-Preis der Stanford University

Khamenei France Druck

Frankreich setzt Khamenei unter Druck

Politik und Wirtschaft

Atomgespräche in Genf: Scharfe Worte von Iran und Israel

Verhandler in Genf wollen „ans Eingemachte“ – So könnte der Iran-Deal aussehen

Bürgerkrieg in Syrien: Die Schlacht um die Höhlen von Kalamun

Syrien-Konflikt: Russland fürchtet Rückkehr der Islamisten

Anhaltende Differenzen: Schleppende Atomgespräche mit Iran

Ajatollah Chamenei unterstützt Irans Atomteam in Genf

Hunderte Bewohner von Ahwas nach Säureregen ins Krankenhaus eingeliefert

zendane sabz

Menschenrechte

Sunnitische Häftlinge nach 15 Tagen Hungerstreik in Gemeinschaftstrakt von Evin verlegt (FA)

Acht Internetaktivisten in Rafsandjan verhaftet – wegen „Beleidigung islamischer Werte“

Herz-Operation von inhaftiertem Gonabadi-Derwisch Hamid-Reza Moradi vertagt

Streik der städtischen Bediensteten von Behbahan

Unwillkommene Gäste: Afghanische Flüchtlinge und Migranten in Iran


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 206/2013 DES RATES
vom 11. März 2013
zur Durchführung des Artikels 12 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran

flagge-europaeische-union-eu

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates vom 12. April 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat am 12. April 2011 die Verordnung (EU) Nr. 359/2011 angenommen.
(2) Angesichts der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Iran ist es angebracht, weitere Personen und eine weitere

Organisation in die in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 enthaltene Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Personen und die Organisation, die im Anhang dieser Verordnung aufgeführt sind, werden in die Liste in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 aufgenommen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 11. März 2013.
Im Namen des Rates
Die Präsidentin
C. ASHTON

2013_03_13_08_43_29_جهان_BBC_فارسی_فهرست_تازه_تحریم_های_حقوق_بشری_اتحادیه_اروپا_Opera

Liste der Personen und der Organisation nach Artikel 1

RASHIDI AGHDAM, Ali Ashraf

Im Juni/Juli 2012 zum Leiter des Gefängnisses von Evin ernannt. Die Haftbedingungen haben sich seit seiner Ernennung verschlechtert, und es wird über verstärkte Misshandlungen von Häftlingen berichtet. Im Oktober 2012 sind neun weibliche Häftlinge in einen Hungerstreik getreten, um gegen die Verletzung ihrer Rechte und Gewalttätigkeiten von Gefängniswärtern zu protestieren.

Ali-Ashraf-Rashidi-Aghdam

Ali-Ashraf Rashidi-Aghdam

KIASATI, Morteza

Richter am Revolutionsgericht von Ahwaz, Abteilung 4; hat Todesstrafen gegen die vier arabischen politischen Häftlinge Taha Heidarian, Abbas Heidarian, Abd al-Rahman Heidarian (drei Brüder) und Ali Sharifi verhängt. Die Personen wurden ohne ordentliches Verfahren festgenommen, gefoltert und gehängt. Auf diese Fälle und das fehlende ordentliche Verfahren wurde in einem Bericht des VN- Sonderberichterstatters zur Menschenrechtslage in Iran vom 13.9.2012 und im Bericht des VN-Generalsekretärs über Iran vom 22.8.2012 hingewiesen; außerdem haben mehrere NRO darüber berichtet.

MOUSSAVI, Seyed Mohammad Bagher

Richter am Revolutionsgericht von Ahwaz, Abteilung 2; hat am 17.3.2012 Todesstrafen gegen fünf Araber aus Ahwez, d.h. Mohammad Ali Amouri, Hashem Sha’bani Amouri, Hadi Rashedi, Sayed Jaber Alboshoka und Sayed Mokhtar Alboshoka, wegen “Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit” und “Feindschaft gegen Gott” verhängt. Die Urteile sind am 9.1.2013 durch den Obersten Gerichtshof Irans bestätigt worden. Nach Berichten von NRO wurden die fünf Personen ohne ordentliches Verfahren über ein Jahr lang ohne Anklage inhaftiert, gefoltert und verurteilt.

SARAFRAZ, Mohammad (Dr.) (alias: Haj-agha Sarafraz) 

Geburtsdatum: etwa 1963
Geburtsort: Teheran
Wohnort: Teheran
Arbeitsplatz: Hauptsitz der IRIB und von Press TV, Teheran

Als Leiter des Weltdienstes und des Pressefernsehens (Press TV) der staatlichen Rundfunkgesellschaft des Iran (IRIB) ist er verantwortlich für alle programmgestalterischen Entscheidungen. Eng mit dem Staatssicherheitsapparat verbunden. Unter seiner Leitung haben Press TV und IRIB mit den iranischen Sicherheitsdiensten und mit Staatsanwälten zusammengearbeitet, um erzwungene Geständnisse von Häftlingen einschließlich des iranisch-kanadischen Journalisten und Filmemachers Maziar Bahari im Wochenprogramm “Iran Today” auszustrahlen. Die unabhängige britische Rundfunk-Regulierungsstelle OFCOM hat 2011 wegen der Ausstrahlung des Geständnisses von Bahari gegen Press TV im Vereinigten Königreich eine Geldstrafe in Höhe von 100.000 GBP verhängt; das Geständnis wurde im Gefängnis gefilmt, während Bahari unter Zwang stand. Sarafraz steht daher in Verbindung mit Verletzungen des Rechts auf ein ordentliches und faires Verfahren.

Mohammad Sarafraz

Mohammad Sarafraz

JAFARI, Asadollah

Staatsanwalt der Provinz Mazandaran; ist nach NRO-Berichten verantwortlich für rechtswidrige Festnahmen und Verletzungen der Rechte von Häftlingen, die der Bahai-Gemeinschaft angehören, beginnend mit der ursprünglichen Festnahme bis zum Festhalten in Einzelhaft in der Haftanstalt des Geheimdienstes. NRO haben sechs konkrete Fälle dokumentiert, in denen gegen das Recht auf ein ordentliches Verfahren verstoßen wurde (2011 und 2012).

Asadollah Jafari

Asadollah Jafari

EMADI, Hamid Reza (alias: Hamidreza Emadi)

Geburtsdatum: etwa 1973
Geburtsort: Hamedan
Wohnort: Teheran
Arbeitsplatz: Hauptsitz von Press TV, Teheran

Leiter der Nachrichtenabteilung von Press TV. Verantwortlich für Produktion und Ausstrahlung von erzwungenen Geständnissen von Inhaftierten, einschließlich Journalisten, politischer Aktivisten, Angehöriger der kurdischen und arabischen Minderheiten; hierdurch hat er gegen das international anerkannte Recht auf ein ordentliches und faires Verfahren verstoßen. Die unabhängige Rundfunk-Regulierungsstelle OFCOM hat 2011 gegen Press TV im Vereinigten Königreich eine Geldstrafe in Höhe von 100.000 GBP wegen Ausstrahlung des erzwungenen Geständnisses des iranisch-kanadischen Journalisten und Filmemachers Maziar Bahari verhängt; das Geständnis wurde im Gefängnis gefilmt, während Bahari unter Zwang stand. NRO haben über weitere Fälle der Ausstrahlung erzwungener Geständnisse durch Press TV berichtet. Emadi wird daher mit Verletzungen des Rechts auf ein ordentliches und faires Verfahren in Verbindung gebracht.

Hamid-Reza Emadi Press TV

Hamid-Reza Emadi, Press TV

HAMLBAR, Rahim

Richter am Revolutionsgericht von Tabriz, Abteilung 1. Verantwortlich für die Verhängung schwerer Strafen gegen Journalisten, Angehörige der ethnischen Minderheit der Azeri und Arbeiterrechtsaktivisten, die der Spionage, der Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit, der Propaganda gegen das iranische Regime und der Beleidigung der iranischen Führung beschuldigt wurden. Wie verlautete, ergingen seine Urteile in vielen Fällen nicht im Anschluss an ein ordentliches Verfahren, und Inhaftierte wurden zu falschen Geständnissen gezwungen. Ein vielbeachteter Fall betraf 20 freiwillige Erdbeben-Noteinsatzhelfer (nach einem Erdbeben im August 2012 in Iran), die von ihm für ihre Versuche, den Erdbebenopfern zu helfen, zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Das Gericht fand die Noteinsatzhelfer des “Zusammenschlusses und der Absprache zur Verübung von Verbrechen gegen die nationale Sicherheit” für schuldig.

MUSAVI-TABAR, Seyyed Reza

Leiter der Revolutionsstaatsanwaltschaft von Shiraz. Verantwortlich für die illegale Festnahme und Misshandlung von politischen Aktivisten, Journalisten, Menschenrechtsverteidigern, Angehörigen der Bahai-Gemeinschaft und Gefangenen aus Gewissensgründen, die schikaniert, gefoltert und verhört wurden, und denen der Zugang zu einem Anwalt und ein ordentliches Verfahren verweigert wurden. NRO berichteten, dass Musavi-Tabar gerichtliche Anordnungen in der berüchtigten Haftanstalt Nr. 100 (einer Männer-Haftanstalt) unterzeichnet haben soll, einschließlich einer Anordnung, mit der für die der Bahai-Gemeinschaft angehörende Inhaftierte Raha Sabet drei Jahre Einzelhaft angeordnet wurden.

KHORAMABADI, Abdolsamad

Leiter der “Kommission für die Ermittlung krimineller Inhalte”

Abdolsamad Khoramabadi ist Leiter der “Kommission für die Ermittlung krimineller Inhalte”, einer mit Online-Zensur und Cyber-Kriminalität betrauten Regierungsorganisation. Unter seiner Leitung hat die Kommission die “Cyberkriminalität” durch eine Reihe vager Kriterien definiert, durch die die Erstellung und Veröffentlichung von Inhalten, die vom Regime für unangemessen gehalten werden, zu einem Straftatbestand gemacht werden. Er ist verantwortlich dafür, dass seit September 2012 zahlreiche Oppositions-Websites, elektronische Zeitungen, Blogs, Websites von Menschenrechts-NRO, Google und Gmail unterdrückt und blockiert wurden. Er und die Kommission trugen aktiv dazu bei, dass der Blogger Sattar Beheshti im November 2012 in Haft starb. Die von ihm geleitete Kommission ist somit unmittelbar verantwortlich für systematische Verstöße gegen die Menschenrechte, insbesondere durch das Verbot und das Filtern von öffentlich zugänglichen Websites, sowie durch das gelegentliche Abschalten des gesamten Internets.

Iranian_Cyber_Police_Logo

Organisationen

Center to Investigate Organized Crime – Zentrale Ermittlungsstelle für organisierte Kriminalität (alias: Cyber Crime Office – Büro für Cyberkriminalität oder Cyber Police – Cyberpolizei)

Ort: Teheran, Iran Website: http://www.cyberpolice.ir/

Die iranische Cyberpolizei ist eine Einheit der Polizei der Islamischen Republik; sie wurde im Januar 2011 gegründet und steht unter der Leitung von Esmail Ahmadi-Moqaddam (gelistet). Nach Presseberichten hat der Leiter der Polizeieinheit, Ahmadi Moqaddam, unterstrichen, dass die Cyberpolizei gegen antirevolutionäre Gruppen und Dissidentengruppen vorgehen würde, die 2009 internetgestützte soziale Netze genutzt hätten, um Proteste gegen die Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad auszulösen.

Im Januar 2012 erließ die Cyberpolizei neue Leitlinien für Internetcafés, wonach die Nutzer verpflichtet sind, persönliche Daten anzugeben, die von den Betreibern der Internetcafés für sechs Monate zusammen mit einem Verzeichnis der besuchten Websites aufzubewahren sind. Nach diesen Vorschriften sind Internetcafé-Betreiber ebenfalls verpflichtet, Video-Überwachungskameras zu installieren und deren Aufzeichnungen sechs Monate aufzubewahren. Durch diese neuen Vorschriften können Protokolle über Internetsitzungen erstellt werden, die von den Behörden zum Aufspüren von Aktivisten oder von Personen, die als Bedrohung für die nationale Sicherheit gelten, genutzt werden können. Im Juni 2012 berichteten iranische Medien, dass die Cyberpolizei gegen virtuelle private Netze (VPN) vorgehen werde. Am 30. Oktober 2012 hat die Cyberpolizei den Blogger Sattar Beheshti wegen “Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit in sozialen Netzen und auf Facebook” festgenommen (wie verlautete ohne Haftbefehl). Beheshti hatte die iranische Regierung in seinem Blog kritisiert. Am 3. November 2012 wurde Beheshti tot in seiner Gefängniszelle aufgefunden; er soll von der Cyberpolizei zu Tode gefoltert worden sein.


Menschenrechtsorganisationen: Beendet den Hausarrest der Oppositionellen Moussavi, Rahnavard und Karroubi

Nachrichten aus der iranischen Zivilgesellschaft – 14. Februar 2013

Im Namen Allahs – Erste Moschee für Homosexuelle in Paris

Protestbrief an Iran: Künstler setzen sich für Regisseur Jafar Panahi ein

Fotos: Iranische Talismane und Liebeszauber

assad und an

Assad und Ahmadinedjad

Politik und Wirtschaft 

IAEA: Keine Bewegung im Atomstreit mit Iran

Atomstreit: USA, EU und UNO ermahnen die Islamische Republik  

Syrien: Mysteriöses Attentat auf iranischen Gesandten

Aktivisten: Syrische Rebellen schießen zwei Militärflugzeuge ab

Mossad: Spur in Agenten-Affäre führt von Israel nach Iran

Revolutionsführer Khamenei nach dramatischer Woche anscheinend außer Gleichgewicht

Ahmadinedschad warnt Israel: Iran will Angreifer im Persischen Golf versenken

Fake-Bild: Irans Super-Kampfjet fliegt dank Photoshop

Russland und Iran werden in Weltraumerforschung kooperieren

Islamische Republik bestreitet Waffenlieferungen an somalische Milizen

Wäscht die Islamische Republik in großem Stil Geld in Venezuela?

MAJID-TAVAKOLI

Inhaftierter Studentenführer Majid Tavakoli

Menschenrechte

UN fordert Internationales Strafgericht: 70.000 Tote in Syrien

Bruder des Protestopfers Sane Jaleh: Seit 2 Jahren keine Auskunft über seinen Mörder (FA) — Tödlicher Valentinstag: Sanee Jaleh und Mohammad Mokhtari (2011)

Kaution für inhaftierten christlichen Pastor Saeed Abedini beschlagnahmt, Kautionssteller bedroht (FA)

Ayatollahs besorgt über Zuwachs christlicher Hauskirchen in Iran

Gefangener wegen Drogenhandels im Karun-Gefängnis von Ahwas hingerichtet (FA)


Iranischer Kulturerbe-Tag im Royal Ontario Museum (Toronto)

Menschenrechtsorganisationen fordern Freilassung iranischer Reporter

Kein Empfang in Deutschland für den Repräsentanten der terroristischen Islamischen Republik Iran, Ali Akbar Salehi!

Transparency International: Militärsektor ist korruptionsanfällig

Fotobericht: Überschwemmungen in Ahwas nach starken Regenfällen

Iranische Zoroastrier feiern Mittwinterfest Saddeh

Machtkampf Ahmadinedjad - Larijani (Nikahang Kowsar)

Machtkampf Ahmadinedjad – Larijani (Nikahang Kowsar)

Politik und Wirtschaft

Irans Nuklearprogramm: IAEA-Experten bezweifeln Explosion in Atomanlage

Syrien: Oppositionschef unter Bedingungen gesprächsbereit

Mehr als 50 Männer hingerichtet: Bericht über weiteres Massaker in Syrien

Präsidentschaftswahl in Iran mit drei Blöcken

Rafsandjani fordert erneut Wahlen nach internationalen Standards

Präsidentschaftswahl: Reform des Wahlrechts soll Ahmadinedjads Einfluss beschränken

Khameneis Präsidentschaftskandidat Velayati: Die Wahlen dürfen nicht in die 2. Runde gehen (FA)

Machtkampf: Parlamentspräsident Larijani annulliert Wiedereinsetzung des angeklagten Ex-Staatsanwalts Mortazavi als Chef des Sozialen Sicherungsfonds

Wie wirken die Sanktionen? – Die wirtschaftliche Situation in Iran

Iran-Gelder: HSBC-Bank droht neues Ungemach

14 verhaftete JournalistInnen

14 verhaftete JournalistInnen

Menschenrechte

Turkmenischer Gefangener nach 24 Tagen Hungerstreik in Einzelhaft verlegt (FA)

Amnesty: Iran muss die bei Razzien verhafteten Journalisten freilassen

Warnung von 36 politischen Gefangenen an Justizchef: Das Leben von Abolfazl Ghadiani ist in Gefahr (FA)

Deutschland: Migrationsbericht 2011