Friedrich Gulda, Tehran (1956) 

Irans Jugend wartet ungeduldig auf den Aufbruch

Iran plant Verbot von Kommunikationsprogrammen auf Smartphones

Asylbewerber Arash Sadeghian zeigt Film in Kaufering

Ausstellung ‚Persian Visions: Contemporary Photography from Iran‘

green free iran

Politik und Wirtschaft 

Türkei und Iran suchen gemeinsame Positionen zum Syrien-Konflikt

Stromausfall in Damaskus: Rebellen sprengen Gasleitungen in Syrien

Al-Qaida in Syrien und Irak: Neuer Gottesstaat im Nahen Osten

Staatskrise: Türkischer Oppositionspolitiker Kaplan fordert unabhängige Justiz

Korruptionsskandal: Außenminister Zarif auf Staatsvisite in der Türkei

Iran zur 50. Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen

MdB Schockenhoff (CDU) besucht Iran in kommender Woche

IRGC-Kommandeur fordert Prozess gegen Oppositionsführer Moussavi und Karroubi

AMIA-Anschlag: Israel dementiert Tötung der Attentäter von Buenos Aires

Rouhanis Regierung streicht Subventionsausgleich für Auslandsiraner

demo oslo 4 jan 2014

Mahnwache in Oslo, Januar 2014

Menschenrechte

Ghezelhessar: Drei sunnitische Häftlinge nach 63 Tagen Hungerstreik im Koma (FA)

Politische Gefangene von Evin setzen Essensstreik fort (FA)

Inhaftierter Korangelehrter Ali Asghar Gharavi in kritischer Verfassung 

Werbeanzeigen

Ayatollahs fordern Ende des Hausarrests der Oppositionsführer Moussavi und Karroubi (FA)

Debatte Iran: Sehnsucht nach Coca-Cola

Internet: Löcher im „elektronischen Vorhang“ Irans

Iran hebt Internetblockade der Websites von CNN und Reuters auf (FA)

Iranisches Filmfestival am San Francisco Art Institute eröffnet

Fotobericht aus Schiras: Zerstörung von Satellitenschüsseln mit Panzern

Kham marg bar Amrika tamam shod

Khamenei muss antiamerikanische Parole beseitigen (N. Kowsar)

Politik und Wirtschaft 

Rouhanis Gespräch mit Obama entzweit die Islamische Republik 

UN-Resolution zu Syrien: Knackpunkt in Kapitel VII

Giftgas-Resolution im Wortlaut: „Syrien darf keine Chemiewaffen besitzen“

Opposition: Neun Tote bei Angriff auf Schule in Syrien

Atomstreit: Iran bereit zu Erörterung von Niveau und Umfang der Urananreicherung

Obama und Rouhani: Ein historisches Telefongespräch

Iran: Für und Wider nach neuem Annäherungskurs

Iran dämpft Erwartungen zu Annäherung an USA

Hardliner Ali Motahari: Abbruch der Beziehungen zu USA nicht auf ewig geplant (FA)

Argentinien: Untersuchung von AMIA-Anschlag – Iran will kooperieren

Pentagon ist alarmiert: Iran hackt Rechner des US-Militärs

Israel verhaftet mutmaßlichen iranischen Spion 

Karroubi bei Sohn

Hausarrest gelockert: Karroubi darf Sohn besuchen (Korrektur: altes Foto)

Menschenrechte 

Inhaftierter Arbeiteraktivist Shahrokh Zamani zu weiteren 6 Monaten Haft verurteilt (FA)

Politische Aktivistin Roya Saeidi immer noch in Haft

Treffen der Familien inhaftierter Gonabadi-Derwische mit Feizollah Arabsorkhi


Vier Tage vor der Abstimmung steuern die Präsidentenwahlen in Iran auf eine Blockbildung zwischen den beiden großen Lagern von Hardlinern und Ultrakonservativen beziehungsweise Moderaten und Reformern zu.

Ultrakonservative und Hardliner

Nach dem Rückzug des Hardliners Haddad Adel und dem Verzicht des Reformers Aref (den viele nicht als solchen anerkennen) konzentrieren sich die Stimmen auf die vier Kandidaten der Ultrakonservativen und den Rafsandjani-Verbündeten Hassan Rouhani, der inzwischen auch offziell von Ex-Präsident Khatami und der Reformerpartei Mosharekat (Partizipationsfront des islamischen Iran) unterstützt wird. Mohammad Gharazi, der in den TV-Debatten vor allem mit revolutionären Steinzeit-Parolen glänzte, spielt in den Umfragen keine Rolle.

2013-06-11 19_59_20-IPOS - Opera

Das zeigt die neueste, bisher einzig glaubwürdige Wahl-Umfrage von IPOS, die zugleich das Dilemma der Hardliner offenbart. Führend ist nach wie vor der Teheraner OB Qalibaf mit rund 27 Prozent der Stimmen. Allerdings hat er nach den TV-Debatten, in denen ihm seine Gegner aus dem Reformerlager die blutige Niederschlagung der Studentenproteste von 1999 vorwarfen, erheblich an Stimmen eingebüßt. Qalibaf brüstet sich im Wahlkampf nicht nur mit seinen Großtaten als Oberbürgermeister der Hauptstadt, er beruft sich auch auf die Unterstützung von IRGC-General Ghassem Soleimani, Anführer der im Ausland operierenden Quds-Brigaden, der auf der Sanktionslisten der USA und EU steht.

2+1 - Velayati, Haddad Adel, Qalibaf

Koalition 2+1: Velayati, Haddad Adel, Qalibaf

Ihm gegenüber steht Ali Akbar Velayati, Ex-Außenminister und aktuell Khameneis außenpolitischer Berater, der sich bei der dritten Fernsehrunde der Kandidaten abfällig über die Niederlage von Chef-Unterhändler Said Jalili (Dschalili) bei den Atomgesprächen mit der Sechsergruppe geäußert hatte. Mit rund 11 Prozent liegt er zwar im guten Mittelfeld, dürfte aber nach dieser offensichtlichen Attacke gegen Khameneis Atompolitik kaum mit Unterstützung aus dem „Beyt-e Rahbari“, den Organisationen des Obersten Führers, rechnen können. Es ist allgemein bekannt, dass Jalili dessen harte Linie gegenüber den Europäern vertritt.

Bisher hat sich Jalili nur durch schrille antiwestliche Parolen und reaktionäre Slogans zur „islamischen Lebensführung“ hervorgetan. Außerdem plädiert er für Khameneis „Widerstands-Wirtschaft“ – mit konkreten Verbesserungen der Lage ist also nicht zu rechnen. In Iran gilt er deshalb vielen als Kopie von Mahmoud Ahmadinedjad, dessen anti-israelische Hetze und katastrophale Wirtschaftspolitik zu härtesten internationalen Sanktionen, galoppierender Inflation, steigender Arbeitslosigkeit und Nullwachstum geführt haben. „Wenn der Diktator herrscht, genügt sein Wort“ heißt es auf diesem Poster in Anspielung auf die Parolen, die Khameneis Favorit folgsam wiederkäut.

jalili diktator

Said Jalili liegt prozentual etwa gleichauf mit dem Ex-General Mohsen Rezaei, der als gemäßigter Konservativer gilt, sich aber aus keinem Lager entsprechende Unterstützung sichern konnte. Wie Qalibaf hat sich Rezaei schon mehrmals zur Wahl gestellt, vergebens. Ihm werden gute Kontakte zu den Wirtschaftsbossen unter den Revolutionsgarden nachgesagt, an dessen illegalen Geschäften er eifrig mitverdient. Sollte er wider Erwarten nächster Präsident werden, könnte es zu Problemen mit Auslandsreisen kommen: seit dem Bombenanschlag auf das jüdische AMIA-Zentrum in Buenos Aires (1994) wird Rezaei steckbrieflich von Interpol gesucht.

rezaei marlboro

Moderate Konservative, konservative Reformer und Stimmensplitting

Mit ehemals zwei, inzwischen nur noch einem Kandidaten stehen die moderaten Konservativen aus dem Lager des disqualifizierten Ex-Präsidenten Rafsandjani und die konservativen Reformer rein zahlenmäßig ungleich schlechter da. Nach dem Rückzug von Aref, der trotz anhaltendem Hausarrest von Moussavi, Rahnavard und Karroubi als Anführern der Grünen Bewegung angetreten war, entfallen insgesamt 23 Prozent aller Stimmen auf dieses Lager – gegenüber 70 Prozent für sämtliche Kandidaten der herrschenden Hardliner. 

Diese Zahlen stellen übrigens nur einen Wahltrend und nicht die endgültige Stimmenverteilung dar, wie der exilierte Soziologe Hossein Ghazian im Gespräch mit Ofogh betonte (Video hier). 30 Prozent aller Befragten würden nicht zur Wahl gehen, weitere 30 Prozent hätten sich noch gar nicht entschieden. Erfahrungsgemäß würden sich die Wähler in Iran erst kurz vor der Abstimmung für einen der Kandidaten entscheiden.

Presidential-Candidated-Rohani-and-Aref-HR

Shargh: Kandidaten Aref und Rouhani

Dennoch ist angesichts der Differenzen unter den sogenannten „Prinzipientreuen“ (osul-gerayan) nicht mit deren Wahlsieg im ersten Durchgang zu rechnen. Tatsächlich haben sie es trotz aller Ermahnungen Khameneis in den vergangenen Monaten nicht geschafft, sich auf einen Spitzenkandidaten zu einigen. Zudem beweisen die scharfen Attacken Velayatis gegen Jalili, dass der harte außenpolitische Kurs des Obersten Führers auch innerhalb der Hardliner nicht unumstritten ist. Laut iranischen Experten gilt dies insbesondere für die moderaten Hardliner der Motalefe-Partei, die ebenso wie die verbündeten Basaris unter den harschen Wirtschaftssanktionen leiden. Beide Gruppen wie auch die gemäßigten Geistlichen sind in der achtjährigen Amtszeit Ahmadinedjads politisch isoliert und von Khatam al-Anbia und weiteren Konzernen der Revolutionsgarden weitgehend aus dem Geschäft gedrängt worden.

Insofern dürfte am kommenden Freitag keiner der rivalisierenden Hardliner die notwendige Stimmenmehrheit erreichen. Wahrscheinlich wird der nächste Präsident der Islamischen Republik erst nach dem zweiten Wahlgang am 21. Juni feststehen. Dabei spielen Ahmadinedjad und sein Lager, nach der Disqualifizierung ihres Wunschkandidaten Rahim Mashaei politisch kaltgestellt, wohl keine entscheidende Rolle mehr.

Ob der neue Reformerkandidat Rouhani es in die zweite Runde schafft, ist, abgesehen von erwarteten Wahlmanipulationen durch die Revolutionswächter, ebenso unsicher, wie der Wahlausgang an sich. Vermutlich werden Qalibaf, Jalili und Velayati den Endspurt unter sich ausmachen.


Rouhanis Wahlveranstaltung: Forderung nach Freilassung von Moussavi und allen politischen Gefangenen 

Mitglied von Rouhanis Kampagne verhaftet – Ist die “Grüne Bewegung” zurück?

Saidollah Bedashti und 6 weitere Mitglieder von Rouhanis Wahlkampfteam verhaftet

Brandenburger Tor – Rummel um Nasrin Sotoudeh

Interview mit Mojtaba Vahedi: Wahlen in Iran sind eine Art Theater

Das traurige Schicksal der „islamischen“ Barbie: Made in China! (FA)

Rouhani Wahlkampf

Rouhani Wahlkampf: Freiheit für Moussavi

Politik und Wirtschaft 

USA rechnen nicht mit Fortschritt bei Atomverhandlungen nach Präsidentenwahl in Iran

Sicherheitsrat: Russland verhindert UN-Erklärung zu Syrien

Kämpfe in Kusseir in Syrien: UN fordert Notversorgung für Verletzte

Proteste gegen Erdogan: Fast tausend Festnahmen in der Türkei

Riot police use tear gas to disperse the crowd during an anti-government protest at Taksim Square in central Istanbul

Istanbul: Wasserwerfer und Tränengas gegen Demonstranten am Taksim-Platz (Reuters)

AMIA-Bombenanschlag: Argentinische Justiz legt sich mit Iran an

Rafsandjani: Wächterrat lehnte meine Kandidatur nach Intervention von Geheimdienstminister Moslehi ab (FA)

Wahlkampf der Unnachgiebigen in Iran

Irans Präsidentschaftskandidaten wollen Ölabhängigkeit reduzieren

Ahmadinedschads Hubschrauber muss nach Zwischenfall notlanden

Währungsverfall: Dramatische Preissteigerungen bei iranischen Autos

EU- und US-Embargo: Das (un)gewollte iranische Öl

iran greens prison

Menschenrechte 

Die Verfolgung der Bahai in der Islamischen Republik  

Bis zu 6 Jahren Haft für vier Bahais aus Maschhad

Drei Arbeiter der Raffinerie von Bandar Abbas bei Tauchgang getötet (FA)

Schwester von politischem Exil-Aktivisten Taghi Rahmani erneut vorgeladen (FA)


Hamid-Reza Jalaeipour: Reformer ohne Kandidaten für Präsidentschaftswahl (FA)

Stockholm: Oppositionelle UDI verurteilt Scheinwahlen in Iran

Deutsche Welle – Iran: Innenansichten eines Gottesstaates

„IRAN: Wahlen ohne Demokratie – Perspektiven der Zivilgesellschaft?“ (München, 1. Juni)

Berlin, 1. Juni: Geburtstagsständchen für Nasrin Sotoudeh vor der Botschaft

Fotobericht: Einweihung der Bahnstrecke Gorgan-Incheh Borun 

Mülltonne in Qom als Wahlurne

Qom: Wahlwerbung mit Mülltonne als Wahlurne

Politik und Wirtschaft 

Said Dschalili – der gehorsame Präsidentschaftskandidat

Syrien: USA begrüßen Ende des Waffenembargos

Bürgerkrieg in Syrien: Rebellenchef Idriss fordert Hisbollah heraus 

Irans Präsidentschaftswahlen: Der neunte Kandidat

Präsidentschaftswahlen: Khamenei warnt vor „grünem Licht für Feinde“

Hardliner Ali Motahari fordert Wahl Dschalilis als Kandidaten der Extremisten zu verhindern

AMIA-Bombenanschlag: Zwei Verdächtige kandidieren für Präsidentenamt

Ahmadinedjad: Ein unvergesslicher Präsident (Teil 1)

Bankenskandal in Iran: Millionen-Kredite werden nicht zurückgezahlt

Währungskrise: Eisenhändler im Teheraner Basar streiken erneut (FA)

Öl und Sprit: Iran will mit Indien kooperieren

free all teachers

Menschenrechte 

Iranische Blogger kritisieren öffentliche Hinrichtungen

5 Jahre Haft für Ex-Sprecher der Lehrergewerkschaft Mahmoud Beheshti-Langeroudi

Größte Pfingstkirche in Iran nach Verhaftung des Pastors geschlossen 

Dritter Prozess gegen inhaftierten regimekritischen Mullah Honarvar Shojaei (FA)