Leeres Wahllokal von Golschahr, Karadj, westlich von Teheran

Karroubi-Sohn: Nichtteilnahme an der Wahl wird Macht der Opposition beweisen (FA)

Freie Wahlen in Iran nach Meinung von Menschenrechtsgruppen unmöglich

Persischer Liveblog zu den Parlamentswahlen von Babak Dad

Liveblog zu den Parlamentswahlen von EA WorldView 

Iranische Parlamentswahlen für Anfänger: Eine Einführung

Blogger Kamangir: „Die Menschen sind müde und gelangweilt von den Kämpfen auf den Straßen“ 

Berlin: Mahnwache für bedrohten iranischen Pastor Youcef Nadarkhani

Vorschau: Karikaturist Mana Neyestani und Fotografin Gohar Dasht in Paris

Fotobericht: Frühlingsgefühle in Darband, im Norden Teherans

Khamenei schreitet zur Wahl (Nikahang Kowsar)

Politik und Wirtschaft

US-Regierung: Iran kauft 120.000 Tonnen US-Weizen

Westerwelle: „Iran hat Schlüssel für Ende der Sanktionspolitik“

Libanon: Französischen Journalisten gelingt Flucht aus Syrien

Syrien: Rebellenhochburg Homs gefallen

Parlamentswahl 2012: Ausländische Beobachter werden nicht zugelassen

Leere Wahllokale in Iran

Parlamentswahl in Iran: Komparsen für das Wahltheater

Ahmadinedjad lehrt Ayatollah Khamenei das Fürchten

Parlamentswahlen in Iran: Ahmadinedjad schwer unter Beschuss

Parlamentswahlen in Iran — bedroht durch „Wahlboykott“

Machtkampf in Teheran: Kräftemessen der Konservativen

Ahmadinedjad und das hartnäckig ignorierte Parlament

Iran will Pakistan als neuen Großkunden für sein Öl gewinnen

Ölpreise sinken – Saudi Arabien dementiert Pipeline-Explosion

Unser Kandidat für die Provinz Golestan: Inhaftierter Student Omid Kokabi

Menschenrechte

48 Millionen Wähler ohne Informationen, 48 Journalisten ohne Freiheit

Weitere Festnahmen iranischer Araber in Khuzistan vor der Wahl (FA) 

Frauenrechtsaktivistin Manijeh Sadeghi in Sanandadj freigelassen (FA) 

Todesstrafe und 100 Peitschenhiebe für vier Angeklagte

Fotos: Kleine Straßenverkäuferin macht Hausaufgaben auf Wahlplakat

US-Repräsentantenhaus fordert Freilassung von iranischem Pastor Nadarkhani


Im Interview mit dem Auslandssender „Iran-e Ma“ (Unser Iran) kommentierte der Journalist und Blogger Babak Dad aktuelle Ereignisse in Iran, insbesondere die Entwicklung der Grünen Bewegung, die Aufstellung der Hardliner vor der Parlamentswahl, aber auch die Lage in Syrien und den Rücktritt von Bundespräsident Wulff.

Schwerpunkt der Fragen der TV-Inhaberin Shohreh Asemi waren Gene Sharps Anleitungen zum gewaltfreien Widerstand und ihre Bedeutung für die iranische Oppositionsbewegung. Das Urteil des reformorientierten Journalisten fiel durchaus gemischt aus: Der gewaltfrei agierenden Grünen Bewegung ist es in zweieinhalb verlustreichen Jahren zwar gelungen, ihre Basis in der Bevölkerung zu erweitern und Regimeanhänger wie den Arzt und Blogger Mehdi Khazali oder Mohammad Nourizad, ehemals Reporter der Propagandazeitung Keyhan, für sich zu gewinnen. Inzwischen konnte sie auch die Trennung von Staat und Religion als politische Forderung etablieren.

Andererseits fehle es der Bewegung an der nötigen Beharrlichkeit zur Durchsetzung ihrer Ziele. Es genüge keineswegs, die Proteste auf bestimmte Termine wie den 25. Bahman zu beschränken, bemängelt Dad. Vielmehr müssten sie wie in Syrien ohne längere Pausen stattfinden. Außerdem hätten andere Formen des gewaltfreien Widerstands, wie zum Beispiel ein Generalstreik, gar nicht stattgefunden. Grund dafür seien der mangelnde Zusammenhalt innerhalb der iranischen Opposition, die Distanz zur Exilopposition wie auch die Uneinigkeit über die Ziele.

Babak Dad, dem nach monatelanger Hetzjagd durch Iran im Dezember 2009 die Flucht mitsamt Familie nach Frankreich gelang, stellte anschließend die Wirksamkeit des gewaltfreien Widerstands grundsätzlich in Frage (hier sein erstes Interview mit VOA in Paris). In den vergangenen zweieinhalb Jahren hätte das Regime keinerlei Nachgiebigkeit gegenüber der Protestbewegung gezeigt, sondern verfolge sie weiter mit unerbittlicher Härte. Stellvertretend wird die drohende Hinrichtung des Webentwicklers Said Malekpour oder die gewaltsame Verhaftung von Mehdi Khazali und seiner Familie erwähnt. Gene Sharps Modell gelte für einigermaßen zivile Regime, die ihren Bürgern ein gewisses Maß an Freiheit zugestehen würden, während in der Islamischen Republik sogar die Polizei diese nicht vor Übergriffen schütze, sondern der staatlichen Verfolgung diene. Man müsse sich deshalb fragen, ob die Bevölkerung der ständigen Verfolgung weiter tatenlos zusehen oder sich ihr entgegenstellen sollte.

Von den Parlamentswahlen am 2. März könne man sich ebenfalls keine Besserung erwarten. Nach dem Ausschluss der oppositionellen Reformer ist sie zu einer Scheinwahl innerhalb der Hardliner verkommen, in dem lediglich das Votum für oder gegen den Obersten Führer Khamenei zähle. Tatsächlich kämpften die verschiedenen Wahlbündnisse um Ahmadinedjad, den konservativen Ayatollah Mahdavi Kani oder den radikalen Ayatollah Mesbah Yazdi nur um ihren Machterhalt. Kleinere Gruppierungen wie die des ehemaligen Revolutionsgardisten Mohsen Rezaie sollen dabei den Anschein der Vielfalt erwecken, um die Bevölkerung zur Teilnahme zu ermuntern. Tatsächlich rechne er aber damit, dass das Endergebnis dieser Wahl schon im voraus feststehe, erklärt Dad.

Eine Möglichkeit, die Legitimität dieser Scheinwahl in Frage zu stellen, ist der von Sharp empfohlene Wahlboykott, besser noch wären ein Generalstreik oder der Boykott von gewissen Produkten und Lebensmitteln.

In Anbetracht dieser trüben Aussichten wünscht sich der Autor von „Hundert Tage mit Khatami“, dass endlich ein Ruck durch die Opposition geht. Eine gescheiterte Revolution sei kein Grund aufzugeben und es nicht noch einmal zu versuchen – schließlich würde ja auch niemand auf eine zweite Ehe verzichten. Er appelliert an alle IranerInnen im In- und Ausland, aktiv zu werden und erinnert dabei an die Macht des Einzelnen. In Tunesien war es der Gemüsehändler Muhammad Bouazizi, der den Umsturz ausgelöst hatte. 

Dad warnt vor einem drohenden Krieg gegen Syrien, an dem sich das Regime als engster Verbündeter Bashar al-Assads zweifellos beteiligen würde, und der somit auch auf Iran übergreifen würde. Aufgrund sich verschärfender Sanktionen rechneten einflussreiche Politiker wie der Konservative Asgarouladi sogar mit einer Hungersnot in Iran. Hinzu komme der zunehmende wirtschaftliche Niedergang, bedingt durch die ausufernde Korruption und den rasanten Wertverlust der iranischen Währung seit dem Sommer 2011. Im Gegensatz zu Deutschland könne man in der Islamischen Republik keinen Politiker wie Ex-Bundespräsident Christian Wulff wegen eines umstrittenen Kredits zum Rücktritt zwingen. 

Angesichts drohender Kriegsgefahr, zunehmender Repressionen und Verelendung sei es, so Dad, Aufgabe jedes einzelnen, sich unermüdlich für einen Regimewechsel in Iran einzusetzen.


Journalisten Mohammad Nourizad, Babak Dad und Mojtaba Vahedi zur aktuellen Lage in Iran

Führender Geistlicher fordert Freilassung von Oppositionsführern Moussavi und Karroubi

Duff & Puff auf Facebook: Iranische Cyberpolizei verhaftet Administratoren wegen Schönheitswettbewerb

Integration in Deutschland: Von hier. Aus Freiburg. Echt wahr.

Sensationelle Tonaufnahmen: So klang Bismarck!

Junge Talente im Exil präsentieren neuartige iranische Musik

Khamenei, der Isolator (Nikahang Kowsar)

Politik und Wirtschaft

Atomexperten der IAEA beenden Iran-Besuch ergebnislos

Interview: Iran spielt Katz und Maus mit der IAEA

Berlin will China zu Drosselung von Ölimporten aus Iran bewegen

US-Topspion warnt vor Anschlägen der Islamischen Republik

UN-Sicherheitsrat: Russland blockiert Sanktionen gegen Syrien

Irans arabischsprachige Medien: „Wir sind alle islamische Revolutionäre“

Arabische Liga – Schattenboxen mit Teheran

Ahmadinedjad feuert langjährigen Chef des nationalen Tankerkonsortiums

US-Navy repariert iranischen Fischkutter im Persischen Golf

EU-Sanktionen: Getreide-Import in iranischem Hafen gestoppt

Drastische Preiserhöhungen bei medizinischen Behandlungen in Iran

Teherans Drohungen lassen Ölmarkt kalt

Geburtstag von Protestopfer Ashkan Sohrabi

Menschenrechte

Revolutionsgarden verlangen zur Untermauerung ihrer Cyber-Szenarien Geständnisse von politischen Gefangenen

Vierjährige Haftstrafe für Kriegsveteran und Moussavi-Unterstützer Hossein Zarrini bestätigt

Journalistin Fatemeh Kheradmand auf Kaution freigelassen (FA) 

US-Muslime fordern Begnadigung von Amir Mirzaei Hekmati

Politischer Aktivist und Reformer Hossein Naeimipour verhaftet


25. Bahman: Koordinationsrat der Grünen Bewegung ruft Iraner für den 14. Februar zu Demonstrationen auf

Ayatollah Sanei fordert Ende des Hausarrests von Moussavi und Karroubi (FA)

Iranische Schulbücher: „Wie süß, süß, süß ist der Tod“

Kulturszene in Iran: Nationales Theater und die Religion

Fotobericht: Skiparadies Schemschak im Norden Teherans

Poster zum 25. Bahman

Politik und Wirtschaft

Vor Münchner Sicherheitskonferenz: Obama verschärft Drohung an Iran

Verteidigungsminister De Maizière besorgt über Entwicklung in Iran

Golfstaaten haben Notfallplan gegen iranische Seeblockade

Syrien: Heftige Gefechte von Aufständischen und Armee nahe Damaskus

US-Senatoren stellen Pläne für neue Sanktionen gegen Iran vor

Khameneis Popularität schwindet, Zielscheibe des Gespötts

Ahmadinedjads Vize Rahimi schließt militärischen Konflikt aus

Ex-Präsident Rafsandjani kritisiert Ahmadinedjads Wirtschaftspolitik

Bankenskandal: Prozess gegen rund 30 Angeklagte für Februar angesetzt

Massive Arbeitslosigkeit unter iranischen Jugendlichen

EU-Sanktionen: 10 Containerschiffe mit Getreidelieferungen an Iran gestoppt

Iranischer Waffenschmuggel mit Hilfe europäischer Schiffahrtsfirmen

Dürregefahr im Süden Irans

Ahmadinedjads Turnübungen (Nikahang Kowsar)

Menschenrechte

Öffentliche Hinrichtung des gelähmten Kickboxers Hassan Armin in Karadj (FA)

Arbeiteraktivist Ali Akhavan in Teheran verhaftet

Journalist Hassan Fathi auf Kaution freigelassen 

IRGC zwingen Cyberaktivist Vahid Asghari zu Geständnis im Staatsfernsehen (FA)


Aufruf des Grünen Koordinationskomitees zum iranischen Studententag

Journalist Mohammad Nourizad: „Ich soll den Mund halten, oder sie werden sich um mich und meine Familie kümmern“

Babak Dad: War die Explosion bei Malard ein vereiteltes Attentat auf Khamenei? (FA)

Fußball in Iran: 20 Monate Sperre für „unmoralischen“ Torjubel

Sousan Hajipour holt Gold bei Olympia-Qualifikation im Taekwondo

Preis für Mehrdad Oskoueis Dokumentarfilm „Letzte Wintertage“ bei Amsterdamer Filmfestival

Khameneis Sorgen (Nikahang Kowsar)

Politik und Wirtschaft

Westerwelle befürwortet EU-Ölembargo: Teherans Geldquelle soll versiegen

USA-EU-Gipfel in Washington: Globale Wirtschaft und Iran-Problem Themen

Islamische Republik straft Großbritannien wegen Atom-Sanktionen ab

Drakonische Strafmaßnahmen: Arabische Liga beschließt Sanktionen gegen Syrien

Ägypten: Großer Andrang bei erster Parlamentswahl ohne Mubarak

Keine khomeinistische Zukunft für Bahrain!

Heftige Explosion in Isfahan, staatliche Medien dementieren eigene Meldungen (FA)

Holland-Reise geplatzt: Ungarn verweigert Außenminister Salehi Überflugrechte (FA)

50 Angeklagte im Bankenskandal, Ahmadinedjads Regierung hat beschuldigtem Aria-Konzern 1700 Hektar überlassen (FA)

Neue Klage gegen Ahmadinedjads Medienberater Javanfekr, Mitarbeiter klagen Justiz an

Iranischer Antisemit Mostafa Dolatyar in deutscher Sparkassen-Stiftung

Fotobericht: Regime feiert Woche der Bassidj-Milizen

Neue Spezialeinheit der Bassidj-Milizen

Menschenrechte

7 Jahre Haft für kurdischen Oppositionellen Shahou Ahmadi (FA)

Staatsfernsehen IRIB verbannt Schauspielerin Sahar Qoreishi vom Bildschirm (FA)

Flüchtlingsboot vor italienischer Küste gekentert

Staatliches Rechtsmedizinisches Institut: 2169 Drogentote seit März 2011 (FA)