Islamische Republik: Armenbekämpfung statt Armutsbekämpfung

Iran: Fünf Millionen Webseiten sind unmoralisch – Facebook besonders schlimm (ts ts ts)

News-Website Baztab nach Bericht über Wahlfälschung von 2009 offline (FA)

Twitter-Accounts westlicher Medien: Störgezwitscher aus Syrien

Balavision, neues Online-TV von Balatarin: Ebrahim Nabavi und Mojtaba Vahedi diskutieren über Teilnahme an Wahlen (FA)

Chinas Sufis: Schreine hinter Dünen

Free jailed workers

Politik und Wirtschaft 

Spannung vor Präsidentenwahl in der Islamischen Republik

Obama und der Syrien-Konflikt: Der verdruckste Oberbefehlshaber

Bürgerkrieg in Syrien: Hisbollah droht mit Unterstützung für Assad

PKK erhielt Angebot von iranischen Quds-Brigaden: Versucht Iran, den Friedensprozess in der Türkei zu sabotieren?

Hochrangiger iranischer Diplomat (Reformer) Mitte März in Teheran verhaftet

Proteste bei Ahmadinedjads Besuch in Tabris

Innenministerium erteilt keine Genehmigung für Maikundgebungen

Islamische Republik tritt Rechte der Arbeiter mit Füßen

Revolutionsgarden: Reich werden durch Sanktionen

Iran wird Analogon von S-300 im Jahr 2014 besitzen (träumt weiter)

OPEC-Öl wieder etwas teurer

demo oslo april 13 kordpour

Mahnwache in Oslo, April 2013

Menschenrechte

Hinrichtung von sechs Gefangenen in drei iranischen Städten

Inhaftierter Journalist Khosrow Kordpour im Hungerstreik

US-iranischer Pastor Saeed Abedini in schlechtem Gesundheitszustand in Einzelhaft verlegt

Islamische Republik setzt Verfolgung der Gonabadi-Derwische fort

Neue islamische Gesetzgebung: Steinigung als Bestrafung soll zurückkehren

 


Nach den umstrittenen Äußerungen von Ex-Präsident Mohammad Khatami, der unter dem Vorwand der „nationalen Versöhnung“ die iranische Bevölkerung dazu aufgerufen hatte, die Fehler der Führung zu verzeihen, ist die Debatte um die Position der Reformer gegenüber dem Regime neu entbrannt. Khatamis Kritiker werfen ihm zurecht vor, er habe nicht nur die Mindestforderungen nach Gerechtigkeit für die Opfer der Proteste nach der gefälschten Präsidentschaftswahl von 2009 verraten. Dasselbe gelte auch für Tausende von politischen Gefangenen, allen voran die Oppositionsführer Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi, die zusammen mit ihren Ehefrauen seit über 150 Tagen ohne Kontakt zur Außenwelt in ihren Wohnungen inhaftiert sind.

Der eigentliche Anlass für diese Kontroverse sind die bevorstehenden Parlamentswahlen im März 2012 und die Frage nach einer möglichen Teilnahme der oppositionellen Reformer. Inzwischen hat Khatami zwar einen Rückzieher gemacht und seine drei zentralen Bedingungen, nämlich Freilassung aller politischen Gefangenen, Pressefreiheit und freie Wahlen wiederholt, angesichts des Schweigens anderer einflussreicher Reformer bestehen jedoch weiterhin Zweifel an der Glaubwürdigkeit solcher Forderungen. Tatsächlich hat sich innerhalb Irans nur Mostafa Tajzadeh für einen Wahlboykott ausgesprochen – während seines Hafturlaubs.

Aus diesem Grund hat die populäre Community Website Balatarin gestern den Karroubi-Berater Mojtaba Vahedi befragt, der Khatamis Aufruf aus dem französischen Exil scharf kritisiert hatte. Die Fragen der User von Balatarin konzentrieren sich hauptsächlich auf drei Themen: 1. Seine Position zu den Massenhinrichtungen von 1988, dem schwärzesten Kapitel der Islamischen Republik

2. Zu den Positionen Karroubis zur Islamischen Republik und seiner eigenen Einstellung

3. Zur Bedeutung des Koordinationskommitees des „Grünen Pfads der Hoffnung“ im Exil

Während Vahedi aus seiner Befürwortung der Islamischen Republik keinen Hehl macht, äußert er sich erfrischend offen zu Tabuthemen, die auch von den Reformern stets vermieden worden sind. Dazu zählt die strafrechtliche Verfolgung der Auftraggeber der Massenhinrichtungen von linken Oppositionellen ebenso wie die weitgehende Infragestellung der Verfassung dieses Systems. Ich halte ihn für eine der spannendsten Vertreter der Reformer, der auch unangenehme Fragen so aufrichtig wie möglich beantwortet. Zugleich offenbart sich an seinem Beispiel die ganze Misere der linientreuen Reformer, deren ideologische Fixierung auf den Republikgründer Khomeini einen demokratischen Wandel in Iran verhindert.

Dennoch sollten solche Ansätze zum Dialog zwischen Systemverfechtern und Befürwortern der Demokratie nicht unterschätzt werden: Die Grüne Bewegung hat mit ihrem friedlichen Einsatz für Gleichberechtigung, Menschenrechte und freie Meinungsäußerung einen gesellschaftlichen und politischen Prozess in Gang gesetzt, dem sich sogar die Reformer angesichts der wachsenden Militarisierung und Brutalisierung des Systems auf Dauer nicht entziehen können.


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News-Links: Alternativen zu Balatarin (FA)

Politik und Wirtschaft

Iran will bei Treffen mit 5+1-Gruppe nicht über „Atomfrage“ reden

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Untersuchungen gegen Ahmadinejads Stabschef Rahim-Mashaei angekündigt

Ayatollah Moussavi Tabrizi: Widerstand gegen Khatamis Forderungen ist Opposition gegen Islamisches System (FA)

Islamische Republik kündigt neuen Satellitenstart an

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Streit um blockierte afghanische Tanklaster spitzt sich zu

Sanktionen: Schweizer Firmen sorgen sich um Iran-Geschäfte

CeBIT: InoTec, Handelspartner Irans, verdoppelt Ausstellungsfläche

Menschenrechte

Islamische Galgenrepublik: 28 Hinrichtungen seit Anfang 2011

Jafar Kazemi droht die Hinrichtung (Interview und Petition)

Inhaftierte Unterstützerin der „Trauernden Mütter“ bei schlechter Gesundheit

Blutige Übergriffe in Trakt 5 des Gohardasht-Gefängnisses

Nima Derakhshi, Hamid Amiri und 6 andere Studenten der Uni Arak noch immer in Haft

Verbannter Student Farzad Eslami auf Kaution freigelassen (FA)

Drogenproblem in Iran: Preiswert und leicht erhältlich

Keine Chance für Menschenrechte in der Islamischen Republik

Moussavi-Anhänger Mirza Aboutalebi wieder in Haft


Iran, 9. Februar 2012
http://www.youtube.com/watch?v=rezfi-IPG7A

Demonstration in Frankfurt
http://www.iranian.com/main/2010/jan/frankfurt-protests

Liebes-Mails aus der Deutschen Botschaft in Teheran
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,674935,00.html

Daheye shast bazgasht na-pazir ast!
http://hezardastaan.blogspot.com/2010/01/blog-post_29.html

Hauptangeklagte vor Gericht: Facebook und Balatarin!
http://www.rahesabz.net/story/9103/

Bani Sadr bei BBC: Regime hat Vitalfunktionen verloren
http://www.twitlonger.com/show/64215

Poster für die Trauernden Mütter (Laleh Park)

Politik und Wirtschaft

Atomkrise: US-Senatoren und Wirtschaftsverbände uneins über Sanktionen
http://latimesblogs.latimes.com/babylonbeyond/2010/01/iran-us-business-groups-call-on-white-house-to-drop-proposed-iran-sanctions.html

Uneinsichtiger Tony Blair: Angriff auf Iran könnte notwendig sein
http://www.express.co.uk/posts/view/155056/-Iran-is-a-bigger-threat-today-than-when-we-went-to-war-with-Iraq-
http://www.time.com/time/world/article/0,8599,1957769,00.html#ixzz0e5oJ8dKW

Ruprecht Polenz (CDU) verurteilt Hinrichtungen
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5193109,00.html

Moussavi und Karroubi verurteilen jüngste Hinrichtungen
http://www.rahesabz.net/story/9089/

USA sollte Beziehungen zur Opposition verstärken
http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2010/01/29/AR2010012904225.html

Minister bekommen Bassidji-Aufpasser… zur Bekämpfung des Analphabetismus!
http://www.rajanews.com/detail.asp?id=43762

Azerbaijaner fordern Untersuchung von Ahmadi-Nedjads unfähiger Regierung
http://www.rahesabz.net/story/9098/

Ultimatum an säumige Kreditnehmer der Staatsbanken (48 Mia. Dollar), Schwarze Liste mit 100 Namen, zumeist „Aghazadeh“
http://www.rajanews.com/detail.asp?id=43746

15 Milliarden Soforthilfe für zahlungsunfähige Staatsbanken
http://www.rajanews.com/detail.asp?id=43765

Malaysia (Petronas) treuer Benzinlieferant für Islamische Republik
http://www.timesofoman.com/innercat.asp?detail=32725

Libanesisch-iranischer Jugendaustausch (wahrscheinlich Hisbollah Trainingscamps)
http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8811101311

„Symphonie des Friedens“ der Islamischen Republik auf Europa-Tournee
http://www.payvand.com/news/10/jan/1296.html

Im Gedenken an Ashkan Sohrabi

Menschenrechte

Geburtstagsfeier für Ashkan Sohrabi in Beheshte Zahra
http://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=12862

Sechzehn Demonstranten vor Gericht
http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2010/01/30/AR2010013000402.html

Reza Khandan (Mahabadi), Kinderrechtsaktivist und Mitglied des Schriftstellerverbands, unterwegs von den IRGC entführt
http://www.rhairan.com/archives/1638
http://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=12873

Gewerkschafter aus Khuzistan nach 17 Tagen Haft auf Kaution freigelassen
http://theflyingcarpetinstitute.wordpress.com/2010/01/30/sugar-cane-union-leader-released-after-17-days-in-jail/