Amnesty: Urgent Action für hungerstreikenden Blogger Hossein Ronaghi Maleki

“Refugee Struggle for Freedom” – Solidaritätsdemonstration in München am 3. September 2013

Islamische Republik: Depressionen auf dem Vormarsch

„Iran Deluxe“ beim Filmfest Hamburg

Musik: Osnabrücker Morgenlandfestival blickt auf Bagdad

Khamenei va Assad - Kowsar

Khamenei und Assad (N. Kowsar)

Politik und Wirtschaft 

Iran als Vermittler im Syrien-Konflikt – eine kleine Chance

Syrien-Krise: BND fängt Beleg für Giftgaseinsatz durch Assad-Regime ab

Obamas Syrien-Strategie: Operation Gekaufte Zeit

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Außenminister Salehi: Neue Atomgespräche mit der IAEA Ende September

Weshalb Khamenei den Expertenrat nicht zu fürchten braucht

Rafsandjani beschuldigt Assad der Giftgasattacke in angeblicher Tonaufnahme

Neuer Wissenschaftsminister verspricht Studenten politische Freiheit

Iran: der Auslandsterror geht weiter

Offizielle Inflationsrate Irans im Juli/August bei 35 Prozent (FA)

Iran-Sanktionen ein Segen für Indien  

Inhaftierte Frauenrechtsaktivistinnen

Inhaftierte Frauenrechtsaktivistinnen

Menschenrechte 

Politische Gefangene in Evin: Wir beobachten den allmählichen Tod unseres Zellengenossen Hossein Ronaghi Maleki

Bericht über die Notlage weiblicher politischer Gefangener in Evin

Politische Häftlinge Ahmad Tamouie und Jahangir Badoozadeh in Kriminellentrakt verlegt

Inhaftierter Reformer Feizollah Arabsorkhi erfolgreich operiert (FA)

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Der neue iranische Präsident Hassan Rouhani hat am Wochenende seine Amtsgeschäfte aufgenommen. Am Sonntag legte er im Parlament seinen Amtseid ab, nachdem das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei seine Wahl am Tag zuvor bestätigt hatte. Rouhani kündigte an, sich für eine Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen Iran einzusetzen.

Nach der Ernennung von Mohammad Nahavandian zum Stabschef hat der neue Präsident dem Parlament die Liste der Kandidaten für seine neue Regierung vorgelegt. Neben bekannten Gesichtern wie dem ehemaligen Ölminister Bijan Zangeneh enthält sie vorwiegend Technokraten und Pragmatiker aus dem Umfeld des ehemaligen Präsidenten Rafsandjani, sowie vom Center for Strategic Research, dem einzigen bedeutenden iranischen Think Tank, den Rouhani seit 1992 leitet. Mehrere Kandidaten waren bereits unter dem ehemaligen Premierminister Mir Hossein Moussavi (als Oppositionsführer inzwischen unter Hausarrest) und dem politisch marginalisierten Reformpräsidenten Khatami im Amt.

Entgegen Rouhanis Wahlversprechen für mehr Gleichberechtigung erscheint keine einzige Frau unter den Nominierten. Diese müssen noch in den kommenden zwei Wochen vom Parlament im Amt bestätigt werden. Angesichts jüngster Attacken der herrschenden Hardliner ist daher mit Änderungen zu rechnen.

Rouhani mit Liste

Die Vizepräsidenten

Erster Vizepräsident: Es’haq Jahangiri (am 5. August offiziell im Amt bestätigt, Industrieminister unter Khatami)

Vizepräsident für parlamentarische Angelegenheiten: Teimour Ali Asgari 

Vizepräsident für politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik: Hodjatoleslam Ali Younesi (Khatamis Minister für Nachrichtendienste)

Ali Younesi

Hodjatoleslam Ali Younesi

Vizepräsident für exekutive Angelegenheiten: Morteza Bank

Vizepräsident für Supervision und strategische Angelegenheiten: Mohammad Bagher Nobakht 

Vizepräsident und Chef der Iranischen Organisation für Kulturerbe, Handwerk und Tourismus: Reza Salehi

Rouhanis Kanzlei 

Leiter der Präsidialverwaltung: Hossein Fereydoun (Bruder des Präsidenten) 

Stabschef: Mohammad Nahavandian (bereits im Amt bestätigt, bisheriger Chef der Industrie- und Handelskammer)

Mohammad Nahavandian

Mohammad Nahavandian

Chefberater: Akbar Torkan  

Berater für Auswärtige Angelegenheiten: Mahmoud Sariolqalam

Die Minister 

Minister für Öl: Bijan Namdar Zanganeh (Erdölminister unter Khatami, Energieminister unter Moussavi, sowie weitere Ministerämter)

bijan zangeneh

Bijan Namdar Zangeneh

Innenminister: Abdolreza Rahmani Fazli (bisher Chef des Obersten Rechnungshofes, Parlamentspräsident Larijani nahestehend)

Abdolreza Rahmani Fazli 2

Abdolreza Rahmani Fazli

Wirtschaftsminister: Ali Tayebnia  

Ali Tayebnia

Ali Tayebnia

Minister für Nachrichtendienste: Seyyed Mahmoud Alavi (Mitglied des Expertenrats)

Mahmoud Alavi

Seyyed Mahmoud Alavi

Minister für Energie: Hamid Chitchian  

Verteidigungsminister: Hossein Dehghan 

Minister für Industrie, Bergbau und Handel: Mohammad Reza Ne’matzadeh 

Mohammad Reza Nematzadeh

Mohammad Reza Nematzadeh

Minister für Arbeit, Genossenschaften und Soziales: Ali Rabiei  

Landwirtschaftsminister: Mahmoud Hojjati 

Minister für Straßen- und Stadtentwicklung: Abbas Akhoundi 

Minister für Bildung: Mohammad Ali Najafi (Moussavis Wissenschaftsminister, Rafsandjanis Bildungsminister, Chef der Planungsbehörde unter Khatami)

Mohammad Ali Najafi

Mohammad Ali Najafi

Gesundheitsminister: Hassan Hashemi Qazizadeh  

Minister für Sport und Jugend: Massoud Soltanifar 

Minister für Auswärtige Angelegenheiten: Mohammad Javad Zarif (UNO-Botschafter von 2002-2007)

Mohammad-Javad Zarif

Mohammad-Javad Zarif

Justizminister: Mohammad Javad Montazeri  

Minister für Kultur und islamische Führung: Ali Jannati (Sohn des radikalen Ayatollah Jannati, aber politisch gemäßigt)

Minister für Informations-und Kommunikationstechnologie: Mahmoud Vaezi (Diplomat und ehemaliger Geschäftsführer der iranischen Telekom)

Mahmoud Vaezi

Mahmoud Vaezi

Minister für Wissenschaft, Forschung und Technologie: Ja’far Meili Monfared

Quelle: Website von Präsident Rouhani


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