Freie Syrische Armee: Bassidj-Milizionär berichtet von iranischen Operationen in Syrien

Raus aus dem Taxi – rein in den OP: Wie gut ist das Anerkennungsgesetz für ausländische Bildungsabschlüsse?

Parsijoo: Neue Suchmaschine der Islamischen Republik mit Übersetzerfunktion

Maziar Baharis Dokumentarfilm „Forced Confessions“ mit anschließender Diskussion in der UCLA, Berkeley

Jazzclub in der Mitte präsentiert Jasmin Tabatabai, Nils Wogram und Al Di Meola

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Atomgespräche neue Runde (Towfigh)

Politik und Wirtschaft

5+1-Gespräche: Enttäuschung über Iran bei Atomverhandlungen

Flüchtlingskatastrophe in Syrien – Lebenszeichen von Assad

Attackierte Reporter: Vier italienische Journalisten in Syrien verschleppt

Iran und Armenien – zwei geächtete Staaten verbünden sich (türkische Version)

Islamisten attackieren Diplomatenresidenz in Kairo: „Iraner unerwünscht!“

Baztab: Wer Ahmadinedjad zur Rechenschaft ziehen will, muss auch Khamenei und Parlament berücksichtigen

Präsidentschaftskandidat Mashaei (Ahmadinedjad-Lager): Wahlen sind ein Epos wie die Revolution, die den Schah stürzte (FA)

Präsidentschaftskandidat Bahonar verurteilt Überfall auf britische Botschaft in Teheran

Währungsverfall in Iran: Geldmenge um 32 Prozent auf 430 Milliarden Tuman gestiegen (FA)

Wertverfall: Syrien reagiert auf Währungsabsturz

Nouruz-Besuch bei Familie von Mostafa Karimbeygi

Nouruz-Besuch bei Familie von Protestopfer Mostafa Karimbeygi

Menschenrechte 

Freigelassener Azeri Aktivist Ebrahim Nuri zum Gericht von Ahar vorgeladen

Keine Nachricht von verhafteten Menschenrechtsaktivisten Masoud und Khosrow Kordpour seit einem Monat (FA)

Kein medizinischer Hafturlaub für Karroubi-Wahlkämpfer Abdollah Momeni (FA)

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 206/2013 DES RATES
vom 11. März 2013
zur Durchführung des Artikels 12 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran

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DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates vom 12. April 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat am 12. April 2011 die Verordnung (EU) Nr. 359/2011 angenommen.
(2) Angesichts der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Iran ist es angebracht, weitere Personen und eine weitere

Organisation in die in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 enthaltene Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Personen und die Organisation, die im Anhang dieser Verordnung aufgeführt sind, werden in die Liste in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 aufgenommen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 11. März 2013.
Im Namen des Rates
Die Präsidentin
C. ASHTON

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Liste der Personen und der Organisation nach Artikel 1

RASHIDI AGHDAM, Ali Ashraf

Im Juni/Juli 2012 zum Leiter des Gefängnisses von Evin ernannt. Die Haftbedingungen haben sich seit seiner Ernennung verschlechtert, und es wird über verstärkte Misshandlungen von Häftlingen berichtet. Im Oktober 2012 sind neun weibliche Häftlinge in einen Hungerstreik getreten, um gegen die Verletzung ihrer Rechte und Gewalttätigkeiten von Gefängniswärtern zu protestieren.

Ali-Ashraf-Rashidi-Aghdam

Ali-Ashraf Rashidi-Aghdam

KIASATI, Morteza

Richter am Revolutionsgericht von Ahwaz, Abteilung 4; hat Todesstrafen gegen die vier arabischen politischen Häftlinge Taha Heidarian, Abbas Heidarian, Abd al-Rahman Heidarian (drei Brüder) und Ali Sharifi verhängt. Die Personen wurden ohne ordentliches Verfahren festgenommen, gefoltert und gehängt. Auf diese Fälle und das fehlende ordentliche Verfahren wurde in einem Bericht des VN- Sonderberichterstatters zur Menschenrechtslage in Iran vom 13.9.2012 und im Bericht des VN-Generalsekretärs über Iran vom 22.8.2012 hingewiesen; außerdem haben mehrere NRO darüber berichtet.

MOUSSAVI, Seyed Mohammad Bagher

Richter am Revolutionsgericht von Ahwaz, Abteilung 2; hat am 17.3.2012 Todesstrafen gegen fünf Araber aus Ahwez, d.h. Mohammad Ali Amouri, Hashem Sha’bani Amouri, Hadi Rashedi, Sayed Jaber Alboshoka und Sayed Mokhtar Alboshoka, wegen “Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit” und “Feindschaft gegen Gott” verhängt. Die Urteile sind am 9.1.2013 durch den Obersten Gerichtshof Irans bestätigt worden. Nach Berichten von NRO wurden die fünf Personen ohne ordentliches Verfahren über ein Jahr lang ohne Anklage inhaftiert, gefoltert und verurteilt.

SARAFRAZ, Mohammad (Dr.) (alias: Haj-agha Sarafraz) 

Geburtsdatum: etwa 1963
Geburtsort: Teheran
Wohnort: Teheran
Arbeitsplatz: Hauptsitz der IRIB und von Press TV, Teheran

Als Leiter des Weltdienstes und des Pressefernsehens (Press TV) der staatlichen Rundfunkgesellschaft des Iran (IRIB) ist er verantwortlich für alle programmgestalterischen Entscheidungen. Eng mit dem Staatssicherheitsapparat verbunden. Unter seiner Leitung haben Press TV und IRIB mit den iranischen Sicherheitsdiensten und mit Staatsanwälten zusammengearbeitet, um erzwungene Geständnisse von Häftlingen einschließlich des iranisch-kanadischen Journalisten und Filmemachers Maziar Bahari im Wochenprogramm “Iran Today” auszustrahlen. Die unabhängige britische Rundfunk-Regulierungsstelle OFCOM hat 2011 wegen der Ausstrahlung des Geständnisses von Bahari gegen Press TV im Vereinigten Königreich eine Geldstrafe in Höhe von 100.000 GBP verhängt; das Geständnis wurde im Gefängnis gefilmt, während Bahari unter Zwang stand. Sarafraz steht daher in Verbindung mit Verletzungen des Rechts auf ein ordentliches und faires Verfahren.

Mohammad Sarafraz

Mohammad Sarafraz

JAFARI, Asadollah

Staatsanwalt der Provinz Mazandaran; ist nach NRO-Berichten verantwortlich für rechtswidrige Festnahmen und Verletzungen der Rechte von Häftlingen, die der Bahai-Gemeinschaft angehören, beginnend mit der ursprünglichen Festnahme bis zum Festhalten in Einzelhaft in der Haftanstalt des Geheimdienstes. NRO haben sechs konkrete Fälle dokumentiert, in denen gegen das Recht auf ein ordentliches Verfahren verstoßen wurde (2011 und 2012).

Asadollah Jafari

Asadollah Jafari

EMADI, Hamid Reza (alias: Hamidreza Emadi)

Geburtsdatum: etwa 1973
Geburtsort: Hamedan
Wohnort: Teheran
Arbeitsplatz: Hauptsitz von Press TV, Teheran

Leiter der Nachrichtenabteilung von Press TV. Verantwortlich für Produktion und Ausstrahlung von erzwungenen Geständnissen von Inhaftierten, einschließlich Journalisten, politischer Aktivisten, Angehöriger der kurdischen und arabischen Minderheiten; hierdurch hat er gegen das international anerkannte Recht auf ein ordentliches und faires Verfahren verstoßen. Die unabhängige Rundfunk-Regulierungsstelle OFCOM hat 2011 gegen Press TV im Vereinigten Königreich eine Geldstrafe in Höhe von 100.000 GBP wegen Ausstrahlung des erzwungenen Geständnisses des iranisch-kanadischen Journalisten und Filmemachers Maziar Bahari verhängt; das Geständnis wurde im Gefängnis gefilmt, während Bahari unter Zwang stand. NRO haben über weitere Fälle der Ausstrahlung erzwungener Geständnisse durch Press TV berichtet. Emadi wird daher mit Verletzungen des Rechts auf ein ordentliches und faires Verfahren in Verbindung gebracht.

Hamid-Reza Emadi Press TV

Hamid-Reza Emadi, Press TV

HAMLBAR, Rahim

Richter am Revolutionsgericht von Tabriz, Abteilung 1. Verantwortlich für die Verhängung schwerer Strafen gegen Journalisten, Angehörige der ethnischen Minderheit der Azeri und Arbeiterrechtsaktivisten, die der Spionage, der Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit, der Propaganda gegen das iranische Regime und der Beleidigung der iranischen Führung beschuldigt wurden. Wie verlautete, ergingen seine Urteile in vielen Fällen nicht im Anschluss an ein ordentliches Verfahren, und Inhaftierte wurden zu falschen Geständnissen gezwungen. Ein vielbeachteter Fall betraf 20 freiwillige Erdbeben-Noteinsatzhelfer (nach einem Erdbeben im August 2012 in Iran), die von ihm für ihre Versuche, den Erdbebenopfern zu helfen, zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Das Gericht fand die Noteinsatzhelfer des “Zusammenschlusses und der Absprache zur Verübung von Verbrechen gegen die nationale Sicherheit” für schuldig.

MUSAVI-TABAR, Seyyed Reza

Leiter der Revolutionsstaatsanwaltschaft von Shiraz. Verantwortlich für die illegale Festnahme und Misshandlung von politischen Aktivisten, Journalisten, Menschenrechtsverteidigern, Angehörigen der Bahai-Gemeinschaft und Gefangenen aus Gewissensgründen, die schikaniert, gefoltert und verhört wurden, und denen der Zugang zu einem Anwalt und ein ordentliches Verfahren verweigert wurden. NRO berichteten, dass Musavi-Tabar gerichtliche Anordnungen in der berüchtigten Haftanstalt Nr. 100 (einer Männer-Haftanstalt) unterzeichnet haben soll, einschließlich einer Anordnung, mit der für die der Bahai-Gemeinschaft angehörende Inhaftierte Raha Sabet drei Jahre Einzelhaft angeordnet wurden.

KHORAMABADI, Abdolsamad

Leiter der “Kommission für die Ermittlung krimineller Inhalte”

Abdolsamad Khoramabadi ist Leiter der “Kommission für die Ermittlung krimineller Inhalte”, einer mit Online-Zensur und Cyber-Kriminalität betrauten Regierungsorganisation. Unter seiner Leitung hat die Kommission die “Cyberkriminalität” durch eine Reihe vager Kriterien definiert, durch die die Erstellung und Veröffentlichung von Inhalten, die vom Regime für unangemessen gehalten werden, zu einem Straftatbestand gemacht werden. Er ist verantwortlich dafür, dass seit September 2012 zahlreiche Oppositions-Websites, elektronische Zeitungen, Blogs, Websites von Menschenrechts-NRO, Google und Gmail unterdrückt und blockiert wurden. Er und die Kommission trugen aktiv dazu bei, dass der Blogger Sattar Beheshti im November 2012 in Haft starb. Die von ihm geleitete Kommission ist somit unmittelbar verantwortlich für systematische Verstöße gegen die Menschenrechte, insbesondere durch das Verbot und das Filtern von öffentlich zugänglichen Websites, sowie durch das gelegentliche Abschalten des gesamten Internets.

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Organisationen

Center to Investigate Organized Crime – Zentrale Ermittlungsstelle für organisierte Kriminalität (alias: Cyber Crime Office – Büro für Cyberkriminalität oder Cyber Police – Cyberpolizei)

Ort: Teheran, Iran Website: http://www.cyberpolice.ir/

Die iranische Cyberpolizei ist eine Einheit der Polizei der Islamischen Republik; sie wurde im Januar 2011 gegründet und steht unter der Leitung von Esmail Ahmadi-Moqaddam (gelistet). Nach Presseberichten hat der Leiter der Polizeieinheit, Ahmadi Moqaddam, unterstrichen, dass die Cyberpolizei gegen antirevolutionäre Gruppen und Dissidentengruppen vorgehen würde, die 2009 internetgestützte soziale Netze genutzt hätten, um Proteste gegen die Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad auszulösen.

Im Januar 2012 erließ die Cyberpolizei neue Leitlinien für Internetcafés, wonach die Nutzer verpflichtet sind, persönliche Daten anzugeben, die von den Betreibern der Internetcafés für sechs Monate zusammen mit einem Verzeichnis der besuchten Websites aufzubewahren sind. Nach diesen Vorschriften sind Internetcafé-Betreiber ebenfalls verpflichtet, Video-Überwachungskameras zu installieren und deren Aufzeichnungen sechs Monate aufzubewahren. Durch diese neuen Vorschriften können Protokolle über Internetsitzungen erstellt werden, die von den Behörden zum Aufspüren von Aktivisten oder von Personen, die als Bedrohung für die nationale Sicherheit gelten, genutzt werden können. Im Juni 2012 berichteten iranische Medien, dass die Cyberpolizei gegen virtuelle private Netze (VPN) vorgehen werde. Am 30. Oktober 2012 hat die Cyberpolizei den Blogger Sattar Beheshti wegen “Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit in sozialen Netzen und auf Facebook” festgenommen (wie verlautete ohne Haftbefehl). Beheshti hatte die iranische Regierung in seinem Blog kritisiert. Am 3. November 2012 wurde Beheshti tot in seiner Gefängniszelle aufgefunden; er soll von der Cyberpolizei zu Tode gefoltert worden sein.


Erklärung von 46 unabhängigen Journalisten: Wir sind weder Regierungsvertreter noch politische Aktivisten

Irans Geheimdienst: BBC soll “revolutionsfeindliches Netzwerk” unterhalten

Tag der Muttersprache: Rund 3.000 Sprachen vom Verschwinden bedroht

Islamische Republik: Erstes 3G-Netz sorgt für gewaltige Unruhe

Adobe Reader: PDF-Lücke entdeckt – so schützen Sie Ihren PC

Buch-Tipp: Journalist Maziar Bahari, Then They Came for Me

Für Fußballfans: Logos der populärsten iranischen Clubs

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Politik und Wirtschaft

Iran treibt umstrittenes Atomprogramm voran – USA und Großbritannien sind alarmiert

Netanjahu: Iran nähert sich schnell ‚roter Linie‘

Atomstreit: Moskau erwartet von Iran gute Vorbereitung auf Gesprächsrunde in Alma-Ata

Drei Autobomben explodieren in Damaskus: 60 Tote bei Selbstmordanschlag in Syrien

Bürgerkrieg in Syrien: Rakete schlägt in Zentrale von Rebellen ein

Khameneis heimlicher mächtiger Verbündeter in Saudi Arabien gestorben

Ahmadinedjad: Lage in Iran wird sich bald ändern, der Mahdi wird neuen „Staub und Dreck“ beseitigen (FA)

Haben die iranischen Präsidentschaftswahlen schon auf Facebook begonnen?

Iranische Kampfdrohnen: Bundesanwaltschaft klagt an

Mehr Porsche in der Islamischen Republik  

China überflutet Iran mit Billigwaren im Ausgleich zu Ölimporten

Vorwurf aus den USA: Iranische Banken missbrauchen angeblich EZB-System

familie khazali vor evin mit nourizad

Evin: Sit-in der Familie Khazali mit Mohammad Nourizad

Menschenrechte

Blogger Kaveh Taheri seit 4 Monaten ohne Anklage in Haft

Mehdi Khazali seit 54 Tagen im Hungerstreik, Familie startet Sit-in zur Freilassung (FA)

Bürgerkrieg: Sorge um die Verwandten in Syrien

Difäm sendet Medikamente nach Syrien


22. Khordad: Grüne Bewegung in London

Diskussion mit Journalist Maziar Bahari über Irans Zukunft (empfehlenswert)

22. Khordad: Die Leute kamen zu den Protesten

Rechtsstaatlichkeits-Index setzt Iran bei Grundrechten an weltweit letzte Stelle

Fotobericht aus Genf: Protestaktion für Haleh Sahabi und Hoda Saber

Umstrittene Partnerschaft: Zehn Jahre Freiburg – Isfahan

Ausstellung: Zwölf junge Künstlerinnen in der Aaran Galerie

Das wunderbare Mahtab Café in Teheran

Aktuelle Fotos aus der Islamischen Republik

Politik und Wirtschaft

Britisches Außenministerium fordert Freilassung iranischer Demonstranten vom 12. Juni

Aufstand in Syrien: Assads Armee marschiert gegen weitere Proteststadt

Das große Netz des Bashar al-Assad

Widerstand in Libyen: Der Städtemord von Misrata

Ägypten erklärt Sicherheit am Persischen Golf zur „roten Linie“

Verhaftungen am Jahrestag der umstrittenen Präsidentschaftswahl

Wird die nächste Wahl ohne Ahmadinedjad stattfinden?

Blutgeld in Iran: 100 Kamele für einen Mann, 50 für eine Frau

Fotobericht: Neue Moralpolizei in Teheran gestartet (Fati Kommando)

Fußball: Ausschreitungen beim Match Persepolis-Malawan

Kritische Staubkonzentration in Teheran und westlichen Provinzen

Privatisierte Fleischfabrik von Ziyaran schließt trotz guter Kapitallage 

Ölpreis in Asien gefallen

12. Juni 2011: Demo in Genf (Akhtar Ghassemi)

Menschenrechte

Kritischer Gesundheitszustand des inhaftierten Studentenführers Abdollah Momeni

U-Haft für Journalisten Sam Mahmoudi um zwei Monate verlängert (FA)

Journalist Reza Rafiee Foroshani kommt nach zwei Jahren Haft frei

Sicherheitskräfte verzögerten Begräbnis des Oppositionellen Hoda Saber


Dr. Seyyed Mostafa Azmayesh über die Lage der Derwische in Iran

Die Logik der Medien der Grünen Bewegung ist viel weiter als BBC und VOA  

Interview mit Journalist Maziar Bahari zur Lage in Iran (empfehlenswert)

Neue Razzien gegen Satellitenschüsseln vor dem 22. Khordad

Behörde lässt in Maschhad Wandmalereien der Schahnameh übertünchen

Wichtigste deutsche Kulturauszeichnung: Boualem Sansal erhält Friedenspreis

Konferenz in Hamburg, 11. Juni 2011: ‚Die Menschen und das Regime in Iran‘

München, 12. Juni 2011: Film- und Diskussionsabend zu Iran

Inside Iran: Filmreihe vom 14. bis 19. Juni auf 3sat

Fotobericht: Badefreuden in Shadegan (Khuzistan)

Politik und Wirtschaft

USA verhängen Sanktionen gegen iranische Polizei, Revolutionsgarden und Bassidj

Militäroffensive in Syrien: Assad schickt 30.000 Soldaten gegen Aufständische

Besser ohne Assad (Kommentar)

Über eine Milliarde Dollar Hilfen für libysche Rebellen

Weltmächte besorgt wegen iranischen Atomprogramms

„Der erste Tag nach einem iranischen Nukleartest ist ein normaler Tag“

Am Rande eines Abgrunds – Irans nukleare Ambitionen (Kommentar)

Ahmadinedjads bisherige Unterstützer wenden sich von ihm ab

Kurzmeldungen aus Iran – 9. Juni 2011

Iranische Polizei übernimmt Aufgaben der Moralwächter

EU-Sanktionen: Iranische Bank bringt Berlin in Erklärungsnot

Spionage-Schiffe: Israelischer Milliardär soll Spezialeinheiten nach Iran geschleust haben

Iranische Waffentransporte: Reederei CMA-CGM will besser kontrollieren

Menschenrechte

Weitere geheime Massenhinrichtung in iranischem Gefängnis Vakilabad

Iranischer Blogger Sakhi Rigi zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt

Azeri Dichter und Journalist Said Moghanli in Ardebil verhaftet

Erste Besuchserlaubnis für Journalisten Alireza Rajai nach 40 Tagen

Das Leid der Kinder politischer Gefangener