Während der neue iranische Präsident Hassan Rouhani und sein Außenminister munter politische Statements via Twitter und Facebook verbreiten, hat die amerikanische NGO „Freedom House“ gerade ihren Bericht zur globalen Netzfreiheit für 2013 veröffentlicht: Rouhanis geliebte Islamische Republik belegt dabei den ersten Platz – natürlich von hinten!

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Grund für diesen zweifelhaften Erfolg: die Islamische Republik erfüllt die 10 wichtigsten Kriterien vorbildlich.

1. Blockieren und Filtern unerwünschter Websites: Social Media wie Twitter und Facebook sind seit den Protesten der Grünen Bewegung gegen den Wahlbetrug von 2009 blockiert, hinzu kommen die meisten persischsprachigen News-Websites im Ausland wie DW Persian, Radio Farda, BBC Persian oder Radio France International, um nur die wichtigsten zu nennen. Bei kritischen Artikeln, Karikaturen oder Daten zu Devisenkursen trifft es auch iranische Online-Medien wie zuletzt Shargh (Reformer), Tabnak (Hardliner) und Mesghal.

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Karikatur zu Protesten der Grünen Bewegung von 2009

2. Cyberattacken gegen Regimekritiker: In den vergangenen vier Jahren haben sich die Netzattacken verschärft. Oppositionelle Websites wie Jaras, Saham News, Shahrzad News (Frauenrechte), Daneshjou News (Studenten), aber auch die privaten Blogs von Mohsen Sazegara (USA) oder Mohammad Nourizad in Iran wurden zig Mal von der Cyberarmee der Revolutionswächter lahmgelegt.

Cyber Jihad

3. Neue Gesetze und Verhaftungen: Im Februar 2013 wurde die Umgehung von Internetzensur in Iran unter Strafe gestellt.  Derzeit sind mindestens 29 iranische Blogger in Haft, allen voran der Menschenrechtsaktivist Hossein Ronaghi Maleki, der unter Folter eine Niere verlor und dem die medizinische Behandlung wieder verweigert wird.

ronaghi-maleki_amnesty_06-2012

4. Bezahlte Regime-Kommentatoren: Dieser Punkt entfällt, d.h. er wird weitestgehend durch radikale News-Websites der Revolutionsgarden wie Fars News oder Press TV erfüllt, die ihre Propaganda und Hetze gegen Regimekritiker weltweit und  ungehindert verbreiten dürfen. Besonders dreist sind gefakte Websites, mit denen beispielsweise gegen Exil-Journalisten des BBC gehetzt wird.

5. Tätliche Übergriffe und Mord: Der Foltertod des Bloggers Sattar Beheshti im Gefängnis von Evin markiert den Höhepunkt einer Welle brutaler Verhaftungen iranischer Netizens nach der Verhängung schärferer Gesetze gegen sogenannte „Internetverbrechen“.

Sattar Beheshti mit Mutter

Sattar Beheshti mit Mutter

6. Internet-Überwachung: Spiegel Online brachte die Methoden der Cyberpolizei Fatta im Dezember 2012 auf den Punkt: Überwachen, zensieren, totschlagen. Schon vorher wurde bekannt, dass das iranische Regime Monitoring-Software von Siemens Nokia zur Überwachung einsetzt. Was der Bericht verschweigt: die iranische Telekom ist Eigentum der Revolutionsgarden. Das ist ungefähr so, als sei der MAD Im Besitz sämtlicher deutscher Telekomfirmen.

Iranian_Cyber_Police_Logo

7. Abschalten und Löschen von Websites: Verlässliche Daten über gelöschte Websites in Iran liegen nicht vor – zu groß die Zahl von abgeschalteten Nachrichten-Magazinen, Blogs oder sonstigen Websites. Nach 2009 wurden massenweise Blogs des iranischen Providers Persian Blog gelöscht, und das Abschalten kritischer Websites hält an.

8. Blockade von Social Media und Kommunikation-Apps: Facebook und Twitter sind in Iran sowieso gesperrt. Im Zuge der Einführung des nationalen Intranets blockierte das iranische Regime im März 2013 auch noch die relativ sicheren VPN-Verbindungen.

Internet Zensur

9. Strafverfolgung von Providern, Software-Designern etc.: Gegen den iranisch-kanadischen Webentwickler Saeed Malekpour wurde die Todesstrafe verhängt, angeblich wegen Verbreitung von „Porno-Websites“. Obwohl das Todesurteil inzwischen aufgehoben wurde, bleibt er wie mehrere andere Manager oder Finanziers von Online-Content in Haft.

10. Drosseln und Abschalten: Im Juni bestätigte der iranische Minister für Kommunikation die gedrosselte Internetgeschwindigkeit während der Präsidentschaftswahlen – aus Sicherheitsgründen. Aber auch sonst bewegen sich iranische User im Schneckentempo durchs Netz, wie diese Karikatur zeigt. DSL und dergleichen sind Behörden vorbehalten, Normalverbraucher erreichen nicht einmal vorsintflutliche Geschwindigkeiten von 156 KB.

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Internet in Iran

Das 11. Kriterium, das in diesem Bericht gar nicht erwähnt wird, ist die Einführung eines nationalen Internets, sprich Intranets, mit dessen Hilfe Iran vom World Wide Web abgeschottet werden soll. Es bleibt abzuwarten, ob Rouhani nicht nur diesen absurden Plan aufgibt, sondern wie kürzlich versprochen, der iranischen Bevölkerung problemlosen Zugang zu „allen Informationen weltweit“ verschaffen wird. 

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Die dritte Konferenz der Unity for Democracy for Iran (UDI) in Prag endete am Nachmittag des 18. November 2012. Die Beschlüsse der Konferenz wurden verlesen und von der Mehrheit der Teilnehmer angenommen.

Opposition Konferenz Prag Nov 12

Das Abschluss-Kommuniqué* lautet: 

Iran ist eine der wenigen antiken Zivilisationen, die trotz verschiedener Geschehnisse noch immer Bestand hat. Im Laufe der Geschichte haben sich jedoch ihre geografischen Grenzen, Einwohner, Religionen und Sprachen verändert. Das Land ist auch immer wieder erobert worden, hat aber nicht seine Unabhängigkeit verloren.

Panel zu Wirtschaft und Sanktionen: Shahriar Ahy, Reza Taghizadeh und Jamshid Assadi

Jedes der oben genannten Geschehnisse hätte an sich die Nation für immer auf die Seiten der Geschichtsbücher verbannen können. Insofern besteht das Geheimnis der Beständigkeit Irans in nichts anderem als der Zivilisation und pluralistischen Kultur dieses alten Landes. Die Qualität dieser Zivilisation und ihrer Kultur ist das Geheimnis der Kontinuität unserer Geschichte, und ihr Reichtum ist der Grund für unser Überleben. Iran befindet sich heute in einer seiner kritischsten historischen Phasen. Das herrschende Regime ist gekennzeichnet durch Übergriffe auf die iranische Nation, Feindseligkeit gegenüber unserem Kulturerbe und der Zivilisation, gefährliche Außenpolitik und Abenteurertum sowie Grausamkeit, Korruption und fehlendes Management, die uns allesamt mit einer dunklen Zukunft konfrontieren. Es ist abzusehen, dass die Unfähigkeit des Regimes, die Wirtschaft zu kontrollieren, die Unzufriedenheit und Frustration in den meisten Teilen der Gesellschaft erhöhen wird. Unsere nationale Kultur wird uns jedoch helfen, eine zivilisierte Art und Weise des Übergangs zur Demokratie zu finden.

Beitrag von Mohammad Javad Akbarein (Reformer und Journalist) zur Kriegsgefahr

Wir sollten uns bewusst sein, dass es den Kriegstreibern und Gewaltbereiten innerhalb des Regimes und der Gesellschaft in diesen entscheidenden Tagen gelingen könnte, die Emotionen anzustacheln und Wut und Rachegefühle zu provozieren, die zu Konflikten führen könnten.

Das Bewusstsein der Männer und Frauen unserer Gesellschaft von dieser tödlichen Gefahr ist eine Quelle großer Inspiration. Deshalb müssen wir uns auf die gewaltfreien und friedlichen Aspekte unserer Kultur berufen. Jeder von uns muss sich verantwortungsvoll dafür einsetzen, dass unser Schicksal durch Dialog und Wahlen, aber nicht auf dem Kriegsfeld oder durch das Töten von Landsleuten bestimmt wird.

Beitrag von Majid Mohammadi (Soziologe): 4 Strategien der Opposition

Wir verdienen es, Toleranz statt Gewalt und Vernunft statt inhumaner Instinkte und blinder Gefühle zu wählen. Wir müssen versuchen, auf dem Weg des Übergangs zur Demokratie in Iran nicht wieder dieselben Fehler zu begehen. Die Zukunft gehört uns, und unsere gemeinsame Kultur wird diesen Weg erhellen. Wir müssen dieses flammende Licht weiter aufrecht erhalten, um unseren Weg nicht zu verlieren.

Verlesung des Abschluss-Kommuniqués durch Mohsen Sazegara

Die Unterzeichner:

Abedin, Karim  – Ahangari, Kawe – Ahmadi, Fereidon – Ahmadi, Ramin – Ahy, Shahriar – Akbarein, Mohammad J. – Alavi, Hossein – Alizadeh, Hossein – Alyar, Bakhtiar – Amiri, Jamshid – Amiri, Nooshabeh – Amirlatifi, Roya – Asadi, Houshang – Asadi, Jamshid – Askary , Hooman – Babak, Soheila – Bagherzadeh, Hossein – Bahardoost, Shahla – Bahmani, Arash – Bahmani, Nahid – Bahrami, Esmat – Balidei, Nasser – Bandoei, Rahim – Barati, Mehran – Barlas, Faria – Bayazidi, Hamzeh – Behrang, Kamiar – Bouresh, Juma – Chalangi, Jamshid – Dejban, Samad – Ellian, Afshin – Emadi, Farhnaz – Eshghyar, Ahmad – Family, Shirin – Fari, Reza – Farid , Shahla – Fotovatti, Ali – Ghajar, Aida – Ghajar, Aria – Gharakhani, Nahid – Ghasemi, Akhtar – Ghasemi, Parvin – Hazeghazam, Mehdi – Heidary, Farhad – Hessaami, Aram – Hosseini, Nahid – Hosseini, Shaho – Hosseinbor, Reza – Hosseini nejad, Lida – Iranpour, Naser – Jahanbin, Roya – Javanmardi, Rahman – Jilow, Asghar – Kahen, Mojgan – Katami, Mohsen – Karimian, Akbar – Kazemi, Alireza – Khadem, Djavad – Khanjani, Bahman – Kharrazi , Mehdi – Khonjosh, Jamshid – Khosravi , Zagros – Khosrobeik , Maziar – Maghsoudnia, Manoocher – Massali, Hassan – Mehtari, Ebrahim – Mohammadi, Majid – Mohammadi, Mohamad – Mohamadi, Nasrin – Mohebbi, Fariba – Mohtadi, Abdullah – Mohtadi, Ali – Moradian, Azad – Mostafaei, Mohammad – Nekuee , Shervin – Nemati, Jamshid – Nourizadeh, Alireza – Parham, Ramin – Parviz , Mehdi – Pooraghaee, Sepideh – Qoraishy, Kawe – Rafat, Ahmad – Rafian, Dilan – Rashedan, Nima – Rezaei, Alireza – Riahi, Amin – Sadrolashrafi, Zia – Sajim, Faramarz – Salehzade, Ali – Salimi, Giti – Salimi, Mashalla – Saremi, Behnam – Sazgara, Mohsen – Sehati, Kourosh – Shohadei , Yazdan – Shahbazi, Susan – Shambaiati, Karim – Sharafi , Hassan – Sharafkandi, Golaleh – Shariatmadari, Hassan – Shirzad, Kaveh – Soleimani , Monireh – Tabari, Shahran – Taghizadeh, Reza – Taheripour, Jamshid – Talee, Javad – Tavakoli, Kianosh – Tavakoli , Zhale – Waziri , Mehdi – Waziri , Shahrokh – Zakeri, Mohsen – Zarezadeh, Ardeshir – Zarkesh, Fathie – Zolfaghari, Mehdi

*Quelle: http://entekhabehazadenglish.wordpress.com/2012/11/20/the-final-communique/

Anmerkung: Dies ist keine offiziell autorisierte Übersetzung.


Freiheit für Mansour Osanloo und alle politischen Gefangenen

1. Mai: Wir werden für unsere Forderungen demonstrieren

Maifeiertag in der Islamischen Republik

Wahdat-Hagh: Kein 1. Mai in der Islamischen Republik

Karroubis Grußbotschaft an iranische Arbeiter und Lehrer

Karroubi: Die Grüne Bewegung breitet sich in der Gesellschaft aus

Nach FIFA-Verbot: Reißt der Sport den Schleier auf?

Politik und Wirtschaft

Clinton warnt Ahmadinedjad vor Störung der UN-Atomkonferenz

Uran-Deal: Türkei und Brasilien starten neue Vermittlungsrunde

Islamische Republik sichert Syrien militärische Hilfe zu

Die CDU und die Volksmudjahedin

Mohsen Sazegara über PIA, Khameneis parallelen Geheimdienst

Hardliner Tavakkoli prangert politische Korruption des Regimes an

Ahmadinedjads Regime ist größter Feind der iranischen Wirtschaft

Weshalb der Putschpräsident die Subventionen abschaffen will

Karikatur von Nikahang Kowsar

Menschenrechte

Todesstrafe für Demonstranten Ali Haj-Aghayi und Jafar Kazemi bestätigt

ICHRI verurteilt Verfolgungen und Inhaftierungen von Lehrern und Gewerkschaftern

Zwei Mitglieder der Partizipationsfront (Reformer) in Babol auf Kaution frei

Ein Jahr Haft für Saeed Soodmelli wegen Filmen des Straßenverkehrs

Islamische Republik bekommt Sitz in UN-Frauenkommission (Schande)


Khatami: 2010 wird ein Jahr gesellschaftlicher Krisen

Mohsen Sazegara, einst IRGC-Begründer, heute Schrecken der Islamischen Republik

Offener Brief iranischer Künstler und Intellektuelle an Ban Ki Moon zur Freilassung von Jafar Panahi

Bahman Ghobadi: Die iranische Filmindustrie ist tot

Inhaftierte Bahareh Hedayat für Europäischen Studenten-Friedenspreis nominiert

Sadegh Zibakalam: Viele US-Anschuldigungen der Revolutionsanhänger sind unbegründet (FA)

Neue persische Website: Day Press

Politik und Wirtschaft

Islamische Republik präsentiert neue Zentrifugen zur Urananreicherung

Tahdide Ahmadi-Nedjad, tamkine Rahbari va Majles?

Vizepräsident Rahimis lange Liste: Wahlbetrug, Urkundenbetrug, Veruntreuung von Staatsgeldern

Vizepräsident Rahimi übergibt 18 Erdölprojekte dem IRGC-Konsortium Khatam al-Anbia

Iranische Banken unter Kontrolle von IRGC und Polizei: Ansar Bank, Mehr Iranian Organization und “Ghavamin Charity Fund“

Manager von Euroturbine (Holland) wegen verbotenem Technologie-Export nach Iran verhaftet

Die letzten Benzinlieferanten: Petronas (Malaysia), Independent (Kuwait) und TOTAL (Frankreich)

Protest der Arbeiter von Porzellanfirma in Qom: 2 Jahre ohne Lohn!

Fabriken in Provinz Qazvin bis Ende Farvardin zumeist geschlossen

Justizwesen der Islamischen Republik

Menschenrechte

Fünf „Drogendealer“ in Maschhad gehängt

Ahmad Karimis Todesurteil aufgehoben

Inhaftierter Arbeiterführer Mansour Osanlou weiter unter Folter

Geheimdienst manipuliert Prozesse gegen Tabarzadi und andere inhaftierte Menschenrechtsaktivisten

Fußballjournalist Abdollah Sadoughi seit 3 Monaten ohne Anklage in Haft

Mutter von Protestopfer Ramin Ramezani fordert Anklage gegen den Mörder

Mutter des getöteten Kianush Asa gibt nicht auf


Politik

Minister-Sein oder Nichtsein: Das Rätselraten ums neue Kabinett geht weiter
http://www.presstv.ir/detail.aspx?id=101681&sectionid=351020101
http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2009/07/26/AR2009072602242.html

Kultusminister Saffar Herandi erklärt offiziell seinen Rücktritt
http://www.radiofarda.com/content/F7_Saffar_Harandi_resign/1785862.html

Mussawi plant Trauerfeier für die Opfer der Proteste
http://www.kurier.at/nachrichten/1926095.php

Hillary Clinton: Irans Streben nach Atomwaffen ist aussichtslos
http://www2.seattlepi.com/articles/408459.html

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben
http://www.cosmopolis.ch/politik/120/iran_nach_den_wahlen_d00120.htm

Der Expertenrat oder die Feigheit der Freitagsprediger (Farsi)
http://www.radiofarda.com/content/F7_Akbarein_IV_on_Experts_Assembly/1785740.html

Notlandung zweier Flugzeuge mit inländischen Zielen in Mehrabad (Teheran)
http://www.bbc.co.uk/persian/iran/2009/07/090726_si_plane_accident.shtml

Nach der Wahl kürzt Ahmadi-Nedjad Rentenzuschläge von Armeepersonal
http://latimesblogs.latimes.com/babylonbeyond/2009/07/iran-with-vote-behind-ahmadinejad-cuts-wages-raised-before-election.html

Menschenrechte und Widerstand

Pegah Ahangarani, Schauspielerin und Mussawi-Anhängerin, angeblich gestern in Teheran verhaftet
http://news.gooya.com/politics/archives/2009/07/091343.php

Das Regime nimmt sogar Leichen als Geiseln (Farsi)
http://eiona.co.cc/1388/05/04/1613/

Katastrophale Zustände in überfüllten Gefängnissen: Meningitis und Epidemien drohen
http://www.guardian.co.uk/world/2009/jul/26/iran-political-prisoners-mohsen-rouholamini

30 Jahre Terror in der Islamischen Republik: Omid, Organisation zur Registrierung der ungesühnten Toten
http://www.iranrights.org/english/memorial.php

Nächtliche Proteste in Teheran, angeblich vom 25. Juli
http://www.youtube.com/watch?v=6sK4VXaOSPI

Gene Sharp, Theoretiker des gewaltlosen Widerstands
http://www.iranian.com/main/blog/bikhoshoonat/who-gene-sharp-and-why-iranian-regime-so-terrified-him

Mohsen Sazegaras tägliche Anleitungen zum gewaltlosen Widerstand: Demonstrationstaktiken, Bummelstreik, Ankündigung neuer Protesttermine (Farsi)
http://www.youtube.com/watch?v=fmqz6wzgo4Y

Fareed Zakaria, CNN, im Gespräch mit Mohsen Sazegara
http://www.youtube.com/watch?v=YmSH1fWNLtk&feature=related

Tränengas beim Freitagsgebet (18. Juli)
http://www.youtube.com/watch?v=hRev6f29oGc

Leere Tränengaspatrone von den Protesten, wahrscheinlich aus China oder Taiwan importiert
http://www.youtube.com/watch?v=1uPPnOrXlHM

Anleitungen zur Neutralisierung von Tränengas (Farsi)
http://www.sarbaz.org/000farsi/defaa/1.htm

Frauenpower in Iran

Cyberweiber: Shadi Sadr, Feminismus & Widerstand im Iran
http://www.ceiberweiber.at/index.php?type=review&area=1&p=articles&id=1314

Dokumentarfilm über die ermordete iranisch-kanadische Journalistin Zahra Kazemi
http://www.pbs.org/frontlineworld/stories/iran/thestory.html

Jane Kokans Film über die Studentenunruhen von 2005 und Zahra Kazemi
http://www.pbs.org/wgbh/pages/frontline/video/share.html?s=frow03nea3q33b

Nachträge zum 25. Juli

Chicago, Rede zum Global Day of Action
http://www.youtube.com/watch?v=JQvlpON7nyg&feature

Super-Aktion in Wien: Straßentheater gegen die Verhaftungen
http://www.youtube.com/watch?v=QPKtBQ1o66k

Reza Pahlavi spricht in Washington, DC
http://www.youtube.com/watch?v=1003Gr3_eGI