Tweet Storm für Arash Sadeghi, heute ab 21 Uhr

Inoffizielle Umfrage „Wer sollte Irans Präsident werden?“: 53% für Reza Pahlavi, 23% für Shirin Ebadi

Denkmäler UNESCO Iran: Einstiger Schah-Palast in Teheran wird Welterbe

Ausstellung der Malereien von Reza Derakshani in Dubai

Zweisprachige Lesung mit Klavier: Maria Seisenbacher und Mehrzad Hamzelo in Froff

AN in Nervenheilanstalt

Ahmadinejad in Irrenanstalt: Lasst mich frei! Ich bin der Boss der Welt!

Politik und Wirtschaft

US-Außenministerium bagatellisiert Irans Einfluss in Lateinamerika

Aleppo: Die Entscheidungsschlacht im industriellen Herz Syriens

Auseinandersetzungen im Libanon weiten sich aus – Furcht vor Bürgerkrieg steigt

Treffen der „Freunde Syriens“: Zum Scheitern verurteilt

Erfurter Professor im Interview: „Der Iran bleibt eine Diktatur“ (ach was)

Rouhanis Wahlsieg: Neubeginn oder das alte Spiel?

Interaktive Karte der Wahlergebnisse nach Provinzen (FA)

Treffen der Volksmudschaheddin: Mit MG und Sichel gegen die Mullahs (gute Propaganda)

Georgien friert iranische Vermögen wegen UN-Sanktionen ein

Sanktionen: Für Iran ist Georgien das neue Dubai

Irans Ölministerium bestreitet Cyberattacke auf Netzwerk

Iranische Währung festigt sich nach Präsidentschaftswahl

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Jila Bani Yaghoub, Nasrin Sotoudeh

Menschenrechte 

Jila Baniyaghoub freigelassen; 4 Tage Hafturlaub für Nasrin Sotoudeh

Inhaftierter Aktivist Arash Sadeghi seit 22 Tagen im Hungerstreik

Journalist Ahmad Asgari in Teheran verhaftet

Inhaftierter Blogger Mohammad-Reza Pourshajareh in kritischem Zustand

Justizchef Ayatollah Larijani erlässt Order zur Verringerung der Gefangenenzahl (FA)

Jugendliche Rouhani-Wahlkämpfer in Tabris freigelassen (FA)

Analyse zu Menschenrechten: Deutschland auf dem heißen Stuhl

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Hausarrest: Oppositionsführer Moussavi und Rahnavard dürfen mit Kindern telefonieren

Reza Pahlavi: Neue Aufgabe als Sprecher der aufstrebenden Demokratiebewegung

Iran und Syrien zählen weltweit zu schlimmsten Ländern für Pressefreiheit

Iranische Arbeiter begehen 1. Mai mit Protesten

TV-Tipp: Freispielen in Iran (1/2) – Ein Wandertheater

Newsha Tavakolians Fotoserie „Look“: Bilder vom jungen Iran

Reformer in Iran

Auf der Suche nach Reformen in der IRI

Politik und Wirtschaft

Neue Atomgespräche mit Iran am 15. Mai

Syrien-Konflikt: USA denken über Waffenlieferungen nach

Bürgerkrieg in Syrien: Opposition wirft Assad-Truppen neues Massaker vor

Präsidentschaftswahlen: Wirtschaft ist Hauptthema der Kandidaten

Geheimdienstminister Moslehi attackiert Ex-Präsident Rafsandjani, Wahlaufsichtsgremium gewählt  

Teherans Bürgermeister Qalibaf: „Ahmadinejad hat uns mit Israel-Sagern geschadet“

Machtkampf in Iran: Muss Ahmadinedjad in Haft? (Korr: Nicht Khatami, sondern Moussavi und Karroubi unter Hausarrest)

Diplomat Bagher Assadi und zwei weitere Reformer verhaftet

Zunehmende Arbeitslosigkeit iranischer Frauen unter Ahmadinedjad

Kenianisches Gericht verurteilt zwei Iraner wegen Planung von Bombenanschlägen

Nervensache: Flüge nach Teheran

Kinderarbeit Ziegelei

Menschenrechte

Die vergessenen Kinder: Menschenhandel und Kinderarbeit in Iran

Umweltschützer Mostafa Bani-Sharaf nach Wahlaufruf an Khatami verhaftet 

8 Jahre Haft für 103jährigen Kurden wegen Zusammenarbeit mit PJAK (FA)

Bahais Noora Nabilzadeh und Sanaz Tafazzoli in Haftanstalt des Geheimdienstes verlegt


Wo in aller Welt fordert ein Putschpräsident „freie Wahlen“ für seinen Verbündeten, kandidieren gleich 20 der alleinherrschenden Hardliner fürs Präsidentenamt, oder fördert der Sohn des gestürzten Monarchen ein demokratisches Bündnis? – Natürlich in Iran.  

Was sich knapp 50 Tage vor den Präsidentschaftswahlen in der Islamischen Republik abspielt, hat das Zeug zu einer Polit-Posse, wenn das Thema nicht so ernst wäre.

Wer hätte im Juni 2009, als Herr Ahmadinedjad nach grandioser Wahlfälschung des Obersten Führers Khamenei und der Revolutionswächter abermals zum „Präsidenten“ gekürt wurde, gedacht, dass dieser eines Tages landesweit vor leeren Rängen „freie Wahlen“ fordern würde. Die unfassbare Nachricht, dass der verhasste Hardliner mit 24 Millionen Stimmen die Wahl gewonnen hat, sorgte vor vier Jahren für monatelange, blutig niedergeschlagene Proteste der sogenannten „Grünen Bewegung“, die die vermeintliche Niederlage ihrer Kandidaten Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi nicht widerspruchslos hinnehmen wollte. Millionen Iraner gingen auf die Straße und fragten zornig „Wo ist meine Stimme?“

Demonstration in Teheran (Juni 2009)

Demonstration in Teheran (Juni 2009)

Der Rest der Geschichte ist bekannt: mehr als 100 Demonstranten wurden auf offener Straße erschossen, totgeschlagen, überfahren, oder im Gefängnis von Kahrizak zu Tode gefoltert. Neda Agha Soltan, Sohrab Aarabi und Mohsen Rouholamini stehen stellvertretend für all die anderen Protestopfer, deren Identität aus Furcht vor staatlichen Repressionen sogar bis heute teils unbekannt geblieben ist.

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Neda Agha Soltan, 20. Juni 2009, Teheran

Tausende oppositionelle Demonstranten und Politiker, aber auch Anwälte, Journalisten und Studenten sitzen seither im Gefängnis, während die Oppositionsführer Moussavi, Rahnavard und Karroubi mehr als zweieinhalb Jahre ohne formale Anklage und ohne Rechtsbeistand unter „Hausarrest“ stehen.

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Konnten Ahmadinedjad und das Regime sich nach dem Wahlputsch von 2009 bei jeder staatlich verordneten Demonstration noch der Unterstützung durch Millionen rühmen, so ereifern sich staatlich gelenkte Medien inzwischen, möglichst eindeutige Beweise für seine Unpopularität zu liefern.

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Ahmadinedjad auf Provinztour in Tabris, 28. April 2013

Schließlich hat sich seit März 2012, als Ahmadinedjad sich wegen der Entlassung des  Geheimdienstministers Moslehi mit Khamenei überwarf, das Blatt gewendet. Der einstige Liebling des Führers mutierte zum Buhmann der Hardliner, und mit ihm die „jaryan-e enherafi“, die sogenannten Abweichler rund um seinen engsten Verbündeten Rahim Mashaei. In Anbetracht erdrückender westlicher Sanktionen, galoppierender Inflation, Währungsverfall und Wirtschaftskrise braucht es einen Sündenbock, um vom Versagen der alleinherrschenden Hardliner (osul-garayan), Khameneis und der omnipotenten Revolutionsgarden abzulenken.

Je schriller Ahmadinedjad „freie Wahlen“ fordert und seinen Rivalen mit „Enthüllungen“ über Korruption droht, desto lauter drohen die Militärs von Khameneis Gnaden zurück. Obwohl Revolutionsgarden und Sicherheitskräften sogar laut Verfassung der Islamischen Republik die Einmischung in die Politik untersagt ist, verbreiten sie seit Wochen den Slogan vom „Dirigieren der Wahlen“, eine kaum verhüllte Umschreibung für Wahlmanipulation.

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Mein Mann ist Ingenieur, Wahl-Ingenieur! (Mana Neyestani)

Derweil befindet sich das Lager der politisch irrelevanten Reformer im Zustand totaler Ratlosigkeit: Soll man an den Wahlen teilnehmen, obwohl keine der Bedingungen von Ex-Präsident Khatami erfüllt worden ist? Weder wurden die politischen Gefangenen inklusive der Oppositionsführer freigelassen, noch können die Reformer frei für ihre Agenda werben. Stattdessen lässt das Regime ihre Mitglieder verhaften (wie kürzlich Jamileh Karimi in der Fars), oder ihre Presseorgane (Shargh, Etemad usw.) alle paar Monate verbieten.

Bei den Hardlinern sieht es allerdings auch nicht besser aus. Seit Wochen schießen Wahlbündnisse wie Pilze aus dem Boden. Seien es Khameneis vermutete Favoriten Velayati, Haddad Adel und Qalibaf, die sogenannten „2+1“ (für alle, die nicht bis 3 zählen können), seien es gemäßigte Konservative wie Ex-Atomunterhändler Hassan Rouhani, oder der glücklose ewige Kandidat und Ex-Kommandeur Mohsen Rezaei. Lauter Pappkameraden, die sogar unter ihresgleichen kaum Rückhalt haben, geschweige denn in der Bevölkerung. Hauptsache, man überschlägt sich in Ergebenheitsadressen an Khamenei, der leutselig verkündet, er habe auch nur eine Stimme – die wiegt allerdings 70 Millionen Wählerstimmen auf.

2+1 - Velayati, Haddad Adel, Qalibaf

2+1: Velayati, Haddad Adel und Qalibaf

Als einzig aussichtsreiche Kandidaten drücken sich Rafsandjani und Khatami weiterhin vor einer klaren Zusage, fordern eine Öffnung der Wahlen für alle politischen Lager, während den Kindern des einen (Faezeh und Mehdi Hashemi) der Prozess gemacht und dem anderen die Ausreise verweigert wird.

Kowsar kham, raffers, khatami doubts

Rafsandjani und Khatami: Wir haben noch nicht nein gesagt… (Nikahang Kowsar)

Und was ist mit der Grünen Bewegung, besser gesagt, ihren politischen Forderungen? Vier Jahre später spielt die sogenannte „jaryan-e fetneh“ (Bewegung der Umstürzler) im Wahlkampf kaum mehr eine Rolle. Und doch beweisen politische Blockade wie Zerrissenheit  des Landes, dass ihre Forderungen das Regime in eine tiefe Identitäts- und Legitimationskrise gestürzt haben, über die auch die ständigen Drohungen der Revolutionsgarden, radikalen Freitagsprediger und allen voran Khamenei nicht hinwegtäuschen können.

Egal, wer am Ende als „Wahlsieger“ dastehen wird – solange die Islamische Republik grundlegende Forderungen der verstummten, rechtlosen Bevölkerungsmehrheit nicht zu erfüllen bereit ist, ist eine Besserung der Lage nicht zu erwarten, weder in politischer noch in wirtschaftlicher Hinsicht. 

Farakhan Melli logo

In dieser Situation könnte der Iranische Nationalrat, der dieser Tage in Paris über Agenda und Mitglieder berät, als Sammelbecken für all die Verstummten in Iran dienen und den Weg zu einer echten Demokratie unter Beteiligung aller konfessionellen, ethnischen und professionellen Gruppierungen ebnen. In seiner Ansprache betonte Reza Pahlavi unter Hinweis auf den Arabischen Frühling zwei Punkte, die mir bedenkenswert erscheinen:
1. Die Entscheidung für eine wie auch immer geartete Regierungsform, ob Republik oder Konstitutionelle Monarchie, bedeutet noch längst nicht, dass ihre Anhänger bei den nachfolgenden freien Wahlen auch eine Mehrheit finden. 
2. Ein demokratisches Programm ist keine Gewähr für die Errichtung einer Demokratie. Sie lässt sich nur durch die Bildung demokratischer Institutionen unter Einbeziehung aller politischen Kräfte erringen.


Reza Pahlavis Rede zum 1. Kongress des Iranischen Nationalrats  

Ex-Präsident Khatami lehnt Kandidatur erneut ab

Was ist aus der Grünen Bewegung in Iran geworden? Sie metastasiert

Angeschossener ARD-Reporter Armbruster: „Es war ein Volltreffer“

Protest gegen Gerichtsbeschluss: Iranische Männer in Frauentrachten

ARTroom präsentiert internationale Künstler im Herzen der Stadt Saarbrücken

2013 elections

Politik und Wirtschaft 

Iranische Militärs zunehmend nervös: Bereit, um Ahmadinedjads Verschwörung zu verhindern

Giftgas-Verdacht: Russland warnt vor Militäreinsatz in Syrien

Syrien: Assads Chemiewaffen müssen zerstört werden

Warum Syrien nicht in die Hände der Radikalen fallen wird

Ayatollah Khamenei weist Kritik an Präsidentschaftswahlen zurück

Gerüchte: Ahmadinedjad will bei Ablehnung seines Kandidaten Tonband zur Wahlfälschung vorlegen / Dokumente zur Wahlfälschung von 2009 (FA)

Islamische Republik kündigt neue Raketen und Bomben an

Iran-Sanktionen: Ahmadinedjads Programm Nahrung für Öl gescheitert

Iran Khodro, Saipa und Pars Khodro: Produktion der drei größten iranischen Autohersteller 2012 um 47 Prozent gesunken (FA)

Sanktionen wirken: Iran exportiert so wenig Öl wie seit 1986 nicht mehr

Demo pro Kurdinnen Stockholm April 2013

Männer in Frauentrachten, Demo in Stockholm, April 2013

Menschenrechte

Elham Ruzbehi, vierte Bahai-Mutter mit Kleinkind, im Gefängnis von Semnan

Reformer ud Khatami-Wahlkämpfer Abdolhamid Moafian in der Provinz Fars verhaftet

Journalistin Shadyar Omrani vom Abgeordneten der iranischen Assyrer zum Verhör vorgeladen 

Bahais Muhammad Hussein Nakh`i und Golrokh Firuzeyan aus Haft entlassen


پیام شاهزاده رضا پهلوی به مناسبت نوروز ۱۳۹۲

Nouruz-Grüße des Iranischen Schriftstellerverbands (FA)

Sal-e now mobarak! Eastern Art Online celebrates Nowruz (Persian New Year) 1392/2013!

Fotobericht: Kulturerbe-Museum von Gilan begrüßt das persische Neujahr

Regisseur Ali Samadi erhält Berliner Kunstpreis (mobarake)

Feuer in ganz Iran: Tscharschanbeh Suri – Fest (Fotos)

Nicht nur in Iran – Alan Eyre hüpft auch übers Feuer! Mit Krawatte ;-)

Cartoon Haftsin Kham

Khameneis Haft-Sin für Nouruz

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Raketenangriff in Syrien: Berichte über Giftgasangriff sorgen für Wirbel

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Bassidj Mostazafin: Haben Probleme, die Nahrungssicherheit im Land zu gewährleisten (FA)

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free pol prisoners end unemployment

Menschenrechte 

Faezeh Hashemi Rafsandjani kommt nach 6 Monaten Haft frei

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Albanien bietet Aufnahme iranischer Flüchtlinge aus dem Irak an